Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Verkehr
Gremium: Ausschuss für Verkehr
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch die Alterspräsidentin / den Alterspräsidenten mit Namensaufruf    
Ö 2  
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen    
Ö 3  
Geheime Wahl der / des Vorsitzenden    
Ö 3.1  
Vorsitz im Verkehrsausschuss
20-0312  
Ö 4  
Verpflichtung der Mitglieder    
Ö 5  
Geheime Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden    
Ö 6  
Bekanntgabe der Fraktionssprecher    
Ö 7  
Bürgerfragestunde    
Ö 8  
Haushalt 2015/2016 Spezifikation der Rahmenzuweisungen    
Ö 8.1  
Haushalt 2015/2016 Spezifikation der Rahmenzuweisungen
20-0288  
Ö 9  
Mitteilungen der/des Vorsitzenden    
Ö 10  
Anträge    
Ö 10.1  
Neue Quartiersgaragen schaffen (alt XIX-1810)
20-0294  
Ö 10.2  
Quartiersgaragen zur Entlastung des Straßenraums (alt XIX-1948)
20-0296  
Ö 10.3  
Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben
20-0240  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Vorsitzende der  Bezirksversammlung Eimsbüttel wird gebeten, sich gemeinsam mit dem Bezirksamtsleiter gegenüber der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass die durch Zeichen 245 Straßenverkehrsordnung (StVO) und Fahrbahnmarkierung „BUS“ gekennzeichneten Sonderfahrstreifen für Linienbusse im Bezirk Eimsbüttel für die erweiterte Benutzung von Krankenkraftwagen unter Vernachlässigung der Regelungen während der Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten durch entsprechende Zusatzbeschilderung „Kranken- und Rettungswagen frei“ freigegeben werden, um dadurch die Fahrtzeiten und Fahrtstrecken für Patienten kürzer und angenehmer zu gestalten.

 

 

 

 

Hans-Hinrich Brunckhorst und Fraktion

 

 

   
    30.10.2014 - Bezirksversammlung
    Ö 9.10 - an Ausschuss überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den AV überwiesen.

   
    05.11.2014 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   
   
    04.02.2015 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 13  
Verschiedenes