Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Wahl des Bezirksamtsleiters    
Ö 1.1  
Begrüßung    
Ö 1.2  
Wahl des Bezirksamtsleiters
20-1227  
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016 Abstimmung mit den Bezirksversammlungen
20-1246  
Ö 4.2  
WLAN-Accesspoints im Ferdinand-Streb-Saal
20-1256  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Radverkehrsführung im Straßenzug Hallerstraße/Beim Schlump Drs. 20-1091 Beschluss der BV vom 15.10.2015
20-1226  
Ö 5.2  
Pläne für Tempo-30-Zonen im Bezirk Eimsbüttel? Drs. 20-1072-Beschluss der BV vom 15.10.2015
20-1244  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Beschlüsse des Hauptausschusses    
Ö 8  
Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Einbindung des Eppendorfer Wegs in die umliegenden Tempo-30 Zonen
20-1231  
Ö 9.2  
Sondermittel für das Kinderferienprogramm Frühjahr 2016
20-1232  
Ö 9.3  
Ungenutzte Gewerbeflächen im Bezirk Eimsbüttel - Entstandene Biotope schützen
20-1238  
Ö 9.4  
Sozialverträgliche Bebauung der Fläche am Hörgensweg
20-1247  
Ö 9.5  
Pilotprojekt "Bewohnerparken" auf der Wellmann-Fläche Süderfeldstraße
20-1253  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Säuberung des Grünstreifens in der Lohwurt
20-1223  
Ö 10.2  
Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2015/2016 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
20-1228  
Ö 10.3  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Initiativen im Bezirk Eimsbüttel
20-0829  
Ö 10.4  
Sondermittel für die Kabinenerweiterung bei Eintracht Lokstedt
20-1182  
Ö 10.5  
Haushalt 2017/2018 Schlüsselung der Rahmenzuweisungen für Gesundheitsschutz und für Seniorenarbeit.
20-1214  
Ö 10.6  
Haushaltsaufstellungsverfahren 2017/2018 Schlüsselungsvorschläge zu den Rahmenzuweisungen
20-1187  
Ö 10.7  
Haushalt 2017/2018; hier: - Verteilerschlüssel Einzelplan 6.1 der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) Rahmenzuweisung (RZ) für die Produktgruppe Stadt- und Landschaftsplanung
20-1207  
Ö 10.8  
Haushaltsaufstellungsverfahren 2017/2018 Schlüsselungsvorschläge zu den Rahmenzuweisungen
20-1220  
Ö 10.9  
Fehlplanungen der Verkehrspolitik korrigieren - Gärtnerstraße Empfehlung des Ausschusses für Verkehr am 02.12.2015
20-1236  
Ö 10.10  
Rotlichtüberwachungsanlage an der Fußgängerampel Kieler Straße, Höhe Paciusweg/Torstraße Empfehlung des Ausschusses für Verkehr
20-1237  
Ö 10.11  
Tempo 30 im Heußweg zwischen Tornquiststraße und Quickbornstraße
20-1239  
Ö 10.12  
Die Bezirksversammlung rechtzeitig auch vor weiteren Umbaumaßnahmen am Harvestehuder Weg informieren
20-1240  
Ö 10.13  
Aktuelle Situation des Wochenmarkts an der Grundstraße am Mittwoch
20-1241  
Ö 10.14  
Die Sporthalle Rellinger Straße auch für den Wettkampfsport nutzbar neu bauen
20-1248  
Ö 10.15  
Andere beheizbare und trockene Räumlichkeiten für die Kleidersammlung, -Sortierung und -Spende müssen in Niendorf bereitgestellt werden
20-1249  
Ö 10.16  
Förderung kultureller Projekte 2015 - lfd. Nr. 56 - Ida Ehre Kulturverein e.V.
20-1250  
Ö 10.17  
Umbenennung der Jungliebstraße in die Walter-Jungleib-Straße
20-1260  
Ö 10.18  
Schutzstreifen für FahrradfahrerInnen im Basselweg
20-1261  
Ö 10.19  
Öffentliche Informations- und Bürgerbeteiligungsveranstaltung zu den Bauvorhaben Duvenacker und der sog. Luserke-Fläche
20-1262  
Ö 10.20  
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungsverordnung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Teilbereiche der Stadtteile Eimsbüttel, Hoheluft-West und Stellingen
20-1263  
Ö 10.21  
Haushaltsvoranschlag 2017/2018 Aufteilung der Rahmenzuweisungen und Stellungnahme der Bezirksversammlung gem. § 37 Abs. 3 BezVG
20-1264  
Ö 11  
Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Eimsbüttel durch den Bezirks-Seniorenbeirat (BSB) Eimsbüttel - Nachbenennung einer Vertreterin des BSB im Regionalausschuss Stellingen
20-1225  
Ö 11.2  
Schlüsselungsvorschläge zu den Rahmenzuweisungen 2017_2018 für den Bereich Forsten
20-1251  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Umgehende Wiederöffnung der Kita in der ZEA Niendorfer Str. 99 und Einhaltung Europäischer Mindeststandards in der Kinderbetreuung
20-1252  
Ö 12.2  
Sondermittel für DIN-konformen Neubau der Sporthalle Rellinger Straße
20-1257