Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4     Themen / Referenten    
Ö 4.1  
Der "Melde-Michel" für Mängel im öffentlichen Raum    
Ö 4.2  
Fahrradstraße Harvestehuder Weg    
Ö 5     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Einrichtung einer räumlich dezentralen Organisation für die Bewohnerschaft städtischer Erstaufnahmeeinrichtungen
20-0986  
Ö 5.2  
Sauberkeit und Radwege an der A7-Eisenbahnbrücke BV-Beschluss vom 28.05.2015, Drs. 20-0773
20-0993  
Ö 5.3  
Konzeptausschreibung Weidenstieg 26
20-0995  
Ö 5.4  
Baumfällungen in Parkanlagen und Spielplätzen
20-0999  
Ö 5.5  
Ertüchtigung der Umleitungsstrecken zum A7-Ausbau
20-1001  
Ö 6     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 6.1  
Sauberkeit und Radwege an der A7-Eisenbahnbrücke BV-Beschluss vom 28.05.2015, Drs. 20-0773
20-0977  
Ö 6.1.1  
Sauberkeit und Radwege an der A7-Eisenbahnbrücke BV-Beschluss vom 28.05.2015, Drs. 20-0773
20-0981  
Ö 6.2  
Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) BV-Beschluss vom 28.05.2015, Drs. 20-0834
20-0978  
Ö 6.3  
Sicherheit an der Fußgängerampel Lappenbergsallee Ecke Eimsbütteler Marktplatz BV-Beschluss vom 25.06.2015, Drs. 20-0889
20-0979  
Ö 6.4  
Elektroanschlüsse auf der Osterstraße schaffen BV-Beschluss vom 25.06.2015, Drs. 20-0885
20-0983  
Ö 6.5  
Switchh-Station Dammtor BV-Beschluss vom 25.06.2015, Drs. 20-0884
20-0984  
Ö 6.6  
Neue Wege für Fußgänger und Radfahrer in Eidelstedt beim Ausbau der A7 sichern BV-Beschluss vom 23.02.2012, Drs. 0469/XIX
20-0985  
Ö 6.7  
Linienanzeige der MetroBusse optimieren BV-Beschluss vom 25.06.2015, Drs. 20-0903
20-0990  
Ö 6.8  
Überplanung der Kreuzung Holsteiner Chaussee / Hörgensweg / Wiebischenkamp BV-Beschluss vom 25.06.2015, Drs. 20-0914
20-0991  
Ö 6.9  
"Honorarsätze von Gebärdensprachdolmetschern in den Bezirksversammlungen und in Ausschutzsitzungen" Drs. 20-0915, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0996  
Ö 6.10  
"Piktogramme auf den Fahrbahnen zulassen"; Drs. 20-0909, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0997  
Ö 6.11  
"Sicherung der Stelle der bezirklichen Arbeitsmarktkoordination" Drs. 20-0900, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0998  
Ö 7  
Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Mittel für das Interkulturelle Forum 2015
20-0992  
Ö 8.2  
Sondermittel für einen Kunstrasenplatz an der Gärtnerstraße
20-1002  
Ö 8.3  
Sondermittel für die Aufwertung der Parkanlage Niendorf-Nord
20-1003  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Überschwemmungsgebiet Kollau - Korrekturen erforderlich
20-0989  
Ö 9.2  
TempoSys-Anlagen - Effektives Mittel zur Verkehrsberuhigung? Empfehlung des Ausschusses für Verkehr
20-0908  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Vertreter der Straßenverkehrsbehörde in den Ausschuss für Verkehr einzuladen, um Auskunft über die sich im Bezirk Eimsbüttel im Einsatz befindlichen Anlagen, ihre Wirksamkeit im Vergleich mit anderen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und die mit dem Einsatz sowie dem Auf- und Abbau der Anlagen verbundenen Kosten zu geben. Zudem sollen mögliche weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung beschrieben und ihre spezifischen Vor- und Nachteile erläutert werden.

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, auf dieser Sitzung auch eine Einschätzung der Bezirksverwaltung zu diesen Anlagen zu geben sowie über die Vor- und Nachteile von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen aus Sicht der bezirklichen Radverkehrspolitik zu berichten. Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird außerdem gebeten, zu dieser Sitzung auch ein/e Vertreter/in der HOCHBAHN einzuladen.

 

   
    25.06.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 10.15 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

   
    13.08.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9.2 - beschlossen
   
Ö 10  
Berichte aus der Arbeit zur Flüchtlingspolitik (ständiger Tagesordnungspunkt)    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 12     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Projekt "Bezirksverwaltung 2020" (ständiger TOP)      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 14.1     Vergabe von Bauleistungen      
N 15     Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 15.1     Haltverbot in der Holsteiner Chaussee BV-Beschluss vom 25.06.2015, Drs. 20-0911      
N 16     Führung der Geschäfte und künftige Vorhaben (ständiger TOP)      
N 17     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)