Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 16.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Wochenmarkt Grundstraße besser Ausschildern Drs. 20-0756 Beschluss der BV vom 23.04.2015
20-0945  
Ö 4.2  
Unterbringung von Flüchtlingen auf dem P+R-Parkplatz Niendorf-Markt, Paul-Sorge-Str. 5a
20-0968  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Entwicklung der Amsinck-Villa Drs. 20-0803 Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0946  
Ö 5.2  
Schutzstreifen für RadfahrerInnen in der Elbgaustraße Drs. 20-0771 Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0947  
Ö 5.3  
Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel Drs. 20-0747 Beschluss der BV vom 23.04.2015
20-0948  
Ö 5.4  
Markierung an der Ecke Wischhofsweg / Furtweg Drs. 20-0776 Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0950  
Ö 5.5  
Abstellanlagen für Fahrräder rund um das Eidelstedter Zentrum Drs. 20-0913 Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0951  
Ö 5.6  
Hallenzeiten in einer Dreifeldhalle für inklusive Handballmannschaften des SV Eidelstedt Drs. 20-0793, Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0965  
Ö 5.7  
Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Drs. 20-0897, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0966  
Ö 5.8  
Berufsausbildungsplätze für die Produktionsschule ermöglichen Drs. 20-0856, Beschluss der Bv vom 25.06.2015
20-0967  
Ö 5.9  
Sicherheit an der Fußgängerampel Lappenbergsallee Ecke Eimsbütteler Marktplatz Drs. 20-0889, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0969  
Ö 5.10  
Maut auf Hauptverkehrsstraßen Drs. 20-0906, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0971  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2015    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse    
Ö 8     Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln für die Sportstättensanierung
20-0936  
Ö 9.2  
Zustand verwertbarer Gewerbegrundstücke
20-0937  
Ö 9.3  
Ampelschaltung zur Switchh-Station Dammtor
20-0944  
Ö 9.4  
Gehweg vor dem Ausgang der U- Bahn zur Lokstedter Grenzstraße zwischen Koppelstraße und der Abzweigung zur Einbahnstraße/ Haltestelle für Besucherbusse
20-0949  
Ö 9.5  
Beteiligung bei Optimierung der Verkehrsführung im Harvestehuder Weg
20-0952  
Ö 9.6  
Infotafeln zu Fanny Mendelssohn, Else Rauch und Rosa Luxemburg
20-0955  
Ö 9.7  
Änderung der Nutzungsbedingungen für Fahrradhäuschen-Anträge
20-0958  
Ö 9.8  
Bauvorhaben Grindelhof 87 Runder Tisch zur Erreichung von Transparenz und Akzeptanz
20-0959  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat den Willen den Wohnungsbau im Bezirk Eimsbüttel weiterhin zu fördern.

 

Bei dem Bauvorhaben Grindelhof 87 setzt sich die Bezirksversammlung Eimsbüttel dafür ein, alle Interessen abzuwägen und eine Lösung zu finden, die ein langjähriges Klageverfahren vermeidet.

 

In diesem Sinne ist ein transparentes Verfahren hilfreich, um nach Abwägung aller Interessen eine Akzeptanz für ein Bauvorhaben im Grindelhof 87 zu erreichen. Alle Beteiligten sollten deshalb das gemeinsame Gespräch suchen, um konstruktive Lösungen zu finden.

 

Für die Erreichung dieses Zieles bittet die Bezirksversammlung Eimsbüttel den Bezirksamtsleiter einen Runden Tisch einzuberufen.

 

Teilnehmer sollten alle Betroffenen der Baumaßnahme sein:

  • Grundeigentümer
  • Investoren
  • Nachbarn
  • Verwaltung

 

Vertreter der Bezirkspolitik aus dem Kerngebietsausschuss sollen ebenfalls dazu geladen werden.

 

Der Runde Tisch soll vor einer Entscheidung im Kerngebietsausschuss stattfinden und abgeschlossen sein.

 

 

 

Thomas Thomsen, Jutta Höflich, Marc Zietemann und CDU-Fraktion

 

 

   
    16.07.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 9.8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von CDU, DIE LINKE, einer Stimme der FDP und Herrn Tierling mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 9.9  
"Wildparken" vor der Seniorenwohnanlage Gärtnerstraße unterbinden
20-0960  
Ö 9.10  
Bunker Eidelstedter Weg
20-0963  
Ö 9.11  
Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Park&Ride-Parkplatz am Niendorf Markt
20-0964  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1     Drucksache zurückgezogen.    
Ö 10.2  
Tätigkeit des Seniorenbeirats Eimsbüttel
20-0934  
Ö 10.3  
Beratungszentrum für Senioren und körperbehinderte Menschen in Eimsbüttel
20-0935  
Ö 10.4  
Beteiligungsverfahren Inklusionsbeirat Eimsbüttel
20-0940  
Ö 10.5  
Umbau des Freizeitbades Bondenwald
20-0953  
Ö 10.6  
Empfehlung Nr. 1/2015 des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord: Gebietsmanagement Niendorf Nord im Bund- Länderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Empfehlung zur Bewirtschaftung der Parkplätze zwischen NNZ und U-Bahnausgang Niendorf Nord
20-0954  
Ö 10.7  
Empfehlung Nr. 2/2015 des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord: Gebietsmanagement Niendorf Nord im Bund- Länderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Empfehlung zur Umgestaltung der Grünanlage Niendorf Nord
20-0956  
Ö 10.8  
Empfehlung Nr. 3/2015 des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord: Gebietsmanagement Niendorf Nord im Bund- Länderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Empfehlung zur Verstetigung des Stadtteilbeirats Niendorf Nord
20-0957  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Neue StadtRAD Stationen für Eimsbüttel
20-0943  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Neue StadtRAD-Stationen für Eimsbüttel
20-0970  
Ö 12.2  
Mittel für die Organisation von öffentlichen Informationsveranstaltungen zu neuen Standorten für die Flüchtlingsunterbringung in Eimsbüttel
20-0975