Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 16.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Wochenmarkt Grundstraße besser Ausschildern Drs. 20-0756 Beschluss der BV vom 23.04.2015
20-0945  
Ö 4.2  
Unterbringung von Flüchtlingen auf dem P+R-Parkplatz Niendorf-Markt, Paul-Sorge-Str. 5a
20-0968  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Entwicklung der Amsinck-Villa Drs. 20-0803 Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0946  
Ö 5.2  
Schutzstreifen für RadfahrerInnen in der Elbgaustraße Drs. 20-0771 Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0947  
Ö 5.3  
Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel Drs. 20-0747 Beschluss der BV vom 23.04.2015
20-0948  
Ö 5.4  
Markierung an der Ecke Wischhofsweg / Furtweg Drs. 20-0776 Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0950  
Ö 5.5  
Abstellanlagen für Fahrräder rund um das Eidelstedter Zentrum Drs. 20-0913 Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0951  
Ö 5.6  
Hallenzeiten in einer Dreifeldhalle für inklusive Handballmannschaften des SV Eidelstedt Drs. 20-0793, Beschluss der BV vom 28.05.2015
20-0965  
Ö 5.7  
Stadtteilkultur stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Drs. 20-0897, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0966  
Ö 5.8  
Berufsausbildungsplätze für die Produktionsschule ermöglichen Drs. 20-0856, Beschluss der Bv vom 25.06.2015
20-0967  
Ö 5.9  
Sicherheit an der Fußgängerampel Lappenbergsallee Ecke Eimsbütteler Marktplatz Drs. 20-0889, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0969  
Ö 5.10  
Maut auf Hauptverkehrsstraßen Drs. 20-0906, Beschluss der BV vom 25.06.2015
20-0971  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2015    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse    
Ö 8     Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Keine Zweckentfremdung von Mitteln für die Sportstättensanierung
20-0936  
Ö 9.2  
Zustand verwertbarer Gewerbegrundstücke
20-0937  
Ö 9.3  
Ampelschaltung zur Switchh-Station Dammtor
20-0944  
Ö 9.4  
Gehweg vor dem Ausgang der U- Bahn zur Lokstedter Grenzstraße zwischen Koppelstraße und der Abzweigung zur Einbahnstraße/ Haltestelle für Besucherbusse
20-0949  
Ö 9.5  
Beteiligung bei Optimierung der Verkehrsführung im Harvestehuder Weg
20-0952  
Ö 9.6  
Infotafeln zu Fanny Mendelssohn, Else Rauch und Rosa Luxemburg
20-0955  
Ö 9.7  
Änderung der Nutzungsbedingungen für Fahrradhäuschen-Anträge
20-0958  
Ö 9.8  
Bauvorhaben Grindelhof 87 Runder Tisch zur Erreichung von Transparenz und Akzeptanz
20-0959  
Ö 9.9  
"Wildparken" vor der Seniorenwohnanlage Gärtnerstraße unterbinden
20-0960  
Ö 9.10  
Bunker Eidelstedter Weg
20-0963  
    VORLAGE
   

Petitum:

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, spätestens zur ersten Sitzung des Stadtplanungsausschusses nach der Sommerpause

 

  1. über den Stand der Nutzungsalternativen für Unterwelten e.V. und den Umfang des Erhalts von historischen Bunkerbestandteilen zu berichten.
  2. über die zeitlichen Abläufe der geplanten Abrissarbeiten und die Gründe für die Zeitpläne zu berichten.
  3. über die Situation der bislang genutzten Spielplatzfläche während einer Bauphase und mögliche Alternativen des Erhalts von Spielmöglichkeiten während der Bauphase (ggf. in Verbindung mit dem Verein Unterwelten e.V.) zu berichten und zu erläutern inwieweit dabei möglicherweise der öffentliche Zugang zum historisch bedeutsamen Bunker Eidelstedter Weg für einen längeren Zeitraum ermöglicht werden kann.
  4. über die möglichen räumlichen Einrichtungen der Baustelle zu berichten, ob es z.B. Alternativen zur Nutzung der Spielplatzfläche für die Baustelleneinrichtung durch Nutzung anderer Flächen, auch auf Parkplatzflächen und dem Beiersdorf Betriebsgelände gibt. Auch ist über die möglichen Belästigungen von Bauarbeiten für die Anwohner/innen zu berichten. Da neben dem Bunker Eidelstedter Weg ein weiterer Bunker auf dem Firmengelände von Beiersdorf abgebrochen wird, ist über mögliche Maßnahmen zur Reduktion der Beeinträchtigungen der Anwohner/innen zu berichten.

 

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten,

  1. die Firma Beiersdorf und den Verein Unterwelten zur Sitzung einzuladen, 
  2. die zuständige Fachbehörde um eine schriftliche Auskunft zu bitten, unter welchen Voraussetzungen ein Nachweis des geforderten planrechtlichen Grünflächenausweises zu erfolgen hat. Z.B. ob hierbei die Möglichkeit besteht, dass der Bunker als Bestandteil einer Grünfläche erhalten werden könnte oder ob aus Sicht der Fachbehörde andere geeignete Flächen in der unmittelbaren Umgebung zur Verfügung stehen würden.

 

Volker Bulla, Lisa Kern, Stefanie Könnecke und GRÜNE-Fraktion

Rüdiger Rust und SPD-Fraktion

 

   
    16.07.2015 - Bezirksversammlung
    Ö 9.10 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich angenommen.

 

Ö 9.11  
Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Park&Ride-Parkplatz am Niendorf Markt
20-0964  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1     Drucksache zurückgezogen.    
Ö 10.2  
Tätigkeit des Seniorenbeirats Eimsbüttel
20-0934  
Ö 10.3  
Beratungszentrum für Senioren und körperbehinderte Menschen in Eimsbüttel
20-0935  
Ö 10.4  
Beteiligungsverfahren Inklusionsbeirat Eimsbüttel
20-0940  
Ö 10.5  
Umbau des Freizeitbades Bondenwald
20-0953  
Ö 10.6  
Empfehlung Nr. 1/2015 des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord: Gebietsmanagement Niendorf Nord im Bund- Länderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Empfehlung zur Bewirtschaftung der Parkplätze zwischen NNZ und U-Bahnausgang Niendorf Nord
20-0954  
Ö 10.7  
Empfehlung Nr. 2/2015 des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord: Gebietsmanagement Niendorf Nord im Bund- Länderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Empfehlung zur Umgestaltung der Grünanlage Niendorf Nord
20-0956  
Ö 10.8  
Empfehlung Nr. 3/2015 des Stadtteilbeirates Niendorf-Nord: Gebietsmanagement Niendorf Nord im Bund- Länderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Empfehlung zur Verstetigung des Stadtteilbeirats Niendorf Nord
20-0957  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Neue StadtRAD Stationen für Eimsbüttel
20-0943  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Neue StadtRAD-Stationen für Eimsbüttel
20-0970  
Ö 12.2  
Mittel für die Organisation von öffentlichen Informationsveranstaltungen zu neuen Standorten für die Flüchtlingsunterbringung in Eimsbüttel
20-0975