Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Sachstandsbericht "Sprachbrücke-Hamburg e. V." (Gast: Vereinsvorstand und Leitung Projekt "Sprache im Alltag")    
Ö 5  
Sachstandsbericht "Winternotprogramm und die Tagesangebote für Obdachlose" (Gast: Vertreterin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI))    
Ö 6  
Inklusion    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Winternotprogramm auch tagsüber öffnen
20-1289  
Ö 7.2  
Mehr Sicherheit für Christen in Unterbringungen für Flüchtlinge
20-1556  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich mit den zuständigen Behörden in

Verbindung zu setzen und

1.   auf die besondere Gefährdung von christlichen Flüchtlingen in Bezug auf Übergriffe

      hinzuweisen.

2.   darauf  hinzuwirken,  dass  in  bestehenden  Großunterkünften  besonders  geschützte

      Bereiche bereitgestellt werden, sowie Einrichtungen speziell für Christen reserviert werden.

3.   diese  zu  bitten,  zum Ende  des  Jahres  2016  im  zuständigen  Ausschuss  über  die

      erfolgten und geplanten Maßnahmen zu berichten.

 

 

Wolfram Heinrich, Parteilos

André Tierling, Parteilos

Burkhardt Müller-Sönksen, FDP

 

   
    26.05.2016 - Bezirksversammlung
    Ö 9.1 - an Ausschuss überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE mehrheitlich in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit (SAIGG) überwiesen.

   
    21.06.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    20.09.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit
    Ö 6.1 - abgelehnt
   
Ö 7.2.1  
Christen und andere Minderheiten unter den Flüchtlingen besser schützen Alternativantrag zu Drs. 20-1556
20-1582  
Ö 7.3  
Situation religiöser und anderer Minderheiten in Eimsbütteler Flüchtlingsunterkünften
20-1628  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Projekt "Abrechnungsprüfdienst des Sozialhilfeträgers (PApST)
20-1609  
Ö 10  
Bürgerpreis    
Ö 11  
Interkulturelles Forum    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Genehmigung der Niederschrift      
N 14     Öffentlich-rechtliche Unterbringung      
N 15     Anträge      
N 16     Mitteilungen des Vorsitzenden      
N 17     Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Verschiedenes