Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Beschlüsse des Hauptausschusses    
Ö 8  
Ausschussbesetzungen    
Ö 8.1  
Umbenennung im SAIGG
20-2519  
Ö 8.2  
Umbenennung im RA Sn
20-2520  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Zukunftsperspektive der Verkehre in und durch Eimsbüttel
20-2507  
Ö 9.2  
Verkehrsberuhigung und Tempo-30 im Straßenzug Steenwisch/Lutterothstraße/Eidelstedter Weg bis Methfesselstraße
20-2521  
Ö 9.2.1  
Streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptstraßen; hier: Straßenzug Steenwisch/Lutherothstraße/Eidelstedter Weg Zusatz-Antrag zur Drucksache20-2521
20-2535  
Ö 9.3  
Förderung der Erneuerung von Fahrradhäuschen
20-2522  
Ö 9.3.1  
Förderung und Erneuerung von Fahrradhäuschen Ergänzungsantrag zur Drucksache 20-2522
20-2534  
Ö 9.4  
Pilotprojekt Bewohnerparken im Univiertel
20-2523  
Ö 9.4.1  
Kerngebietsausschuss beteiligen und Bürgerbeteiligung sicherstellen beim Pilotprojekt Bewohnerparken im Univiertel Änderungs-Antrag zur Drucksache 20-2523
20-2533  
Ö 9.5  
Situation an der Kreuzung Kieler Straße/Volksparkstraße/Sportplatzring – Referentenanforderung    
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Vogt-Kölln-Straße: Tempo 30 zwischen Wördemanns Weg und Niewisch
20-2525  
Ö 10.2  
Abstellfläche für Boote am Isebek-Park
20-2541  
Ö 10.3  
Sportbezirk Eimsbüttel – Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben
20-2542  
Ö 10.4  
Sondermittel für das Sanierungsvorhaben des TV Lokstedt
20-2536  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Förderung kultureller Projekte 2017: Zuwendungsantrag "Grindel Leuchtet"
20-2543  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Elektrosammeltaxi – Projekt der Hochbahn in Eimsbüttel begleiten
20-2529  
Ö 12.2  
Erweiterung der KITA Molli
20-2530  
    VORLAGE
   

Petitum:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement sowie bei Schulbau Hamburg dafür einzusetzen, dass jeweils ein Vertreter in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Sport eingeladen wird, um dort über die Möglichkeiten einer räumlichen Erweiterung der Kita Molli auf dem Flurstück 977 zu berichten. Darüber hinaus wird darum gebeten, die Behörde für Schule und Berufsbildung um die Entsendung je eines Vertreters der regionalen Schulaufsicht sowie der Schulleitung der GS Molkenbuhrstraße zu ersuchen.

 

 

 

Ferner möge sich die Vorsitzende der Bezirksversammlung bei der Schulleitung dafür einsetzen, dass die entsprechende Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport in den Räumen der GS Molkenbuhrstraße stattfinden kann.

 

 

Peter Schreiber, Nils Harringa und SPD-Fraktion

Dietmar Kuhlmann und GRÜNE-Fraktion

 

   
    12.10.2017 - Bezirksversammlung
    Ö 12.2 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 12.3  
Provisorische Fußgängerführung an der A-7-Anschlussstelle Kieler Straße
20-2532  
N 13     Anträge (nichtöffentlicher Teil)      
N 13.1     Stellungnahme zur Senatsdrucksache zur Feststellung des Bebauungsplans Lokstedt 52/ Eppendorf 9/ Groß Borstel 11