Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Beschlüsse des Hauptausschusses    
Ö 8  
Ausschussbesetzungen    
Ö 8.1  
Umbenennung im SAIGG
20-2519  
Ö 8.2  
Umbenennung im RA Sn
20-2520  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Zukunftsperspektive der Verkehre in und durch Eimsbüttel
20-2507  
Ö 9.2  
Verkehrsberuhigung und Tempo-30 im Straßenzug Steenwisch/Lutterothstraße/Eidelstedter Weg bis Methfesselstraße
20-2521  
Ö 9.2.1  
Streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptstraßen; hier: Straßenzug Steenwisch/Lutherothstraße/Eidelstedter Weg Zusatz-Antrag zur Drucksache20-2521
20-2535  
Ö 9.3  
Förderung der Erneuerung von Fahrradhäuschen
20-2522  
Ö 9.3.1  
Förderung und Erneuerung von Fahrradhäuschen Ergänzungsantrag zur Drucksache 20-2522
20-2534  
    VORLAGE
   

Petitum:

Das Petitum der Drucksache 20-2522 wird im 2. Absatz wie folgt ergänzt:

 

r vom Bezirksamt veranlasste Reparaturen von Fahrradhäuschen wird gegen Nachweis der entstandenen Kosten einmal in fünf Jahren analog zum Beschluss der Drucksache XIX-1975 ein Zuschuss in Höhe von 50%, bis zu 2.000 EUR gewährt.

 

Voraussetzung ist, dass der Schaden durch Fremdverschulden entstanden ist und eine Strafanzeige gestellt wurde und ergebnislos eingestellt wurde.

 

 

 

 

Diese sollten im Haushalt vorzugsweise dem gleichen Haushaltstitel wie neu gebaute Fahrradhäuschen zugeordnet werden. Die Anträge sollten auch rückwirkend für seit April 2016 vorgenommene Maßnahmen gestellt werden können

 

 

 

Thomas Thomsen, Hans-Hinrich Brunckhorst und CDU-Fraktion

 

 

   
    12.10.2017 - Bezirksversammlung
    Ö 9.3.1 - an Ausschuss überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Bei einer Enthaltung der FDP einstimmig in den Ausschuss für Verkehr (AV) überwiesen.

   
    06.12.2017 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

Petitum:

Das Petitum der Drucksache 20-2522 wird im 2. Absatz wie folgt ergänzt:

 

Für vom Bezirksamt veranlasste Reparaturen von Fahrradhäuschen wird gegen Nachweis der entstandenen Kosten einmal in fünf Jahren analog zum Beschluss der Drucksache XIX-1975 ein Zuschuss in Höhe von 50%, bis zu 2.000 EUR gewährt.

 

Voraussetzung ist, dass der Schaden durch Fremdverschulden entstanden ist und eine Strafanzeige gestellt wurde und ergebnislos eingestellt wurde.

 

 

 

 

Diese sollten im Haushalt vorzugsweise dem gleichen Haushaltstitel wie neu gebaute Fahrradhäuschen zugeordnet werden. Die Anträge sollten auch rückwirkend für seit April 2016 vorgenommene Maßnahmen gestellt werden können

 

 

 

Thomas Thomsen, Hans-Hinrich Brunckhorst und CDU-Fraktion

 

 

 

 

 

   
    07.02.2018 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

 

Ö 9.4  
Pilotprojekt Bewohnerparken im Univiertel
20-2523  
Ö 9.4.1  
Kerngebietsausschuss beteiligen und Bürgerbeteiligung sicherstellen beim Pilotprojekt Bewohnerparken im Univiertel Änderungs-Antrag zur Drucksache 20-2523
20-2533  
Ö 9.5  
Situation an der Kreuzung Kieler Straße/Volksparkstraße/Sportplatzring – Referentenanforderung    
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Vogt-Kölln-Straße: Tempo 30 zwischen Wördemanns Weg und Niewisch
20-2525  
Ö 10.2  
Abstellfläche für Boote am Isebek-Park
20-2541  
Ö 10.3  
Sportbezirk Eimsbüttel – Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben
20-2542  
Ö 10.4  
Sondermittel für das Sanierungsvorhaben des TV Lokstedt
20-2536  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Förderung kultureller Projekte 2017: Zuwendungsantrag "Grindel Leuchtet"
20-2543  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Elektrosammeltaxi – Projekt der Hochbahn in Eimsbüttel begleiten
20-2529  
Ö 12.2  
Erweiterung der KITA Molli
20-2530  
Ö 12.3  
Provisorische Fußgängerführung an der A-7-Anschlussstelle Kieler Straße
20-2532  
N 13     Anträge (nichtöffentlicher Teil)      
N 13.1     Stellungnahme zur Senatsdrucksache zur Feststellung des Bebauungsplans Lokstedt 52/ Eppendorf 9/ Groß Borstel 11