Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Förderung des Radverkehrs - Veloroute 3 Stresemannallee Knoten Stresemannallee/Grandweg BV-Beschluss vom 29.03.2018 - Drs. 20-2840
20-2878  
Ö 4.2  
Zentrumsentwicklung Frohmestraße positiv steuern BV-Beschluss vom 30.11.2017 - Drs. 20-2578
20-2880  
Ö 4.3  
Verbesserung Zustand Ziegelteich - Sachstandsmitteilung - Drs. 20-2342, Beschluss der BV vom 22.06.2017 -
20-2920  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Gefahrenstelle für Fußgänger an der Kieler Straße im Bereich des Eidelstedt Centers beseitigen Drs. 20-2752 Beschluss der BV vom 22.02.2018
20-2876  
Ö 5.2  
Antiterrorsicherung Referentenanforderung Drs. 20-2802, Beschluss der BV vom 22.02.2018
20-2907  
Ö 5.3  
Taktverdichtung Buslinie 181 Drs. 20-2750, Beschluss der BV vom 22.02.2018
20-2930  
Ö 5.4  
Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)
Enthält Anlagen
20-2935  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Beschlüsse des Hauptausschusses    
Ö 8  
Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Arbeitsfähigkeit des Inklusionsbeirates sicherstellen - Antrag wurde zurückgenommen.    
Ö 9.1.1  
Barrierefreie Arbeit des Inklusionsbeirats sichern (Alternativantrag zu Drs. 20-2850)
20-2912  
Ö 9.2  
Demokratie wahren – Geschäftsordnung einhalten
20-2851  
Ö 9.3  
Entwässerung im Schnelsener Märchenviertel (Referentenanforderung)
20-2903  
Ö 9.4  
Ladesäulen an P&R-Anlagen im Bezirksgebiet sachgerecht und kostengünstig errichten
20-2908  
Ö 9.5  
„Grüne Welle“ - Anpassung an die geltenden Tempolimits
20-2909  
Ö 9.6  
Vorstellung der Anmeldezahlen in den Eimsbütteler Schulen
20-2910  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Laubbeseitigung und Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern
20-2866  
Ö 10.2  
Anwohner- und Verkehrssituation in der Straße "Auf dem Kollauer Hof" überprüfen und neu regeln
20-2883  
Ö 10.3  
Aufgabenwahrnehmung der Wohn-Pflege-Aufsicht
20-2884  
Ö 10.4  
Infoblatt für Flüchtlingsinitiativen
20-2885  
Ö 10.5  
Querungshilfe für die Troplowitzstraße in Höhe des Ausgangs der Schule Gymnasium Hoheluft
20-2888  
Ö 10.6  
Überwachung Flohmärkte - Unterbindung von „wildem Handel“ auf Flohmärkten
20-2889  
Ö 10.7  
Müllentsorgung im Kerngebiet
20-2890  
Ö 10.8  
Erhalt des dänischen Grenzsteins in Hoheluft-West und Aufwertung der Grünfläche
20-2891  
Ö 10.9  
Aufstellung von Fahrradbügeln im Heußweg und am Kreisel Heußweg/Stellinger Weg
20-2894  
Ö 10.10  
Evaluation des Projektes „Verbraucherschule Hamburg“
20-2897  
Ö 10.11  
3D Zebrastreifen als Modellversuch auch in Eimsbüttel
20-2915  
Ö 10.12  
Barrierefreier Zugang des Spielplatzes an der Ecke Drieschweg/Wiebelstraße
20-2929  
Ö 10.13  
Umgestaltung der Hundeauslauffläche Eduardstraße
20-2931  
Ö 10.14  
Sondermittel für das Interkulturelle Sommerfest am Grindelberg
20-2887  
Ö 10.15  
Sondermittel für das Bogenstraßenstadtteilkulturfest
20-2892  
Ö 10.16  
Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.
20-2893  
Ö 10.17  
Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ in Eidelstedt
20-2928  
Ö 10.18  
Sondermittel für den Waldlauf Eimsbüttel
20-2934  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter am Verwaltungsgericht sowie am Oberverwaltungsgericht Hamburg
20-2905  
Ö 11.2  
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte und Altona sowie dem Landgericht Hamburg
20-2906  
Ö 11.3  
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse
Enthält Anlagen
20-2911  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Verkehrslenkung mit „Grüner Welle“ - Referentenanforderung für den Ausschuss für Verkehr
20-2932  
N 13     Verschiedenes- Nicht-öffentlicher Teil      
N 13.1     Denkmalgeschützten Bunker an der Moorweide zum Erinnerungsort entwickeln