Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Verkehr
Gremium: Ausschuss für Verkehr
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Flughafen Airport Conference Center
Ort: Flughafenstraße 1 -3, Terminal 2, Ebene 2 Raum Außenalster

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.06.2018
SI/2018/051  
Ö 4  
Mitteilungen der/des Vorsitzenden    
Ö 5  
A 7-Deckel    
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen
20-2677  
    VORLAGE
   

Petitum:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung  wird gebeten, sich bei der zuständigen Fachbehörde dafür einzusetzen, ihren Ermessensspielraum so zu nutzen, dass sämtliche Anträge von Bürger_innen auf Maßnahmen nach §45 Abs. 1 Nr. 3 StVO gebührenfrei bearbeitet werden.

 

Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

 

   
    25.01.2018 - Bezirksversammlung
    Ö 9.1 - an Ausschuss überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Mit einer Enthaltung der FDP einstimmig in den Ausschuss für Verkehr überwiesen.

   
    07.02.2018 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    04.04.2018 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   
   
    02.05.2018 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    04.07.2018 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 6.1 - abgelehnt
   
Ö 6.2  
Kurzfristige Sicherung der gefährlichen Kreuzungen in Eimsbüttel
20-3072  
Ö 6.3  
Mitteilung über Instandsetzungsarbeiten an Straßen
20-3091  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Sichere Schulwege – Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder Antwort auf Drs. 20-2627
20-3088  
Ö 7.2  
Veloroute 13 – Einbindung der Bezirke sicherstellen Antwort auf Drs. 20-2237/2239
20-3087  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 9  
Verschiedenes