Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Kerngebietsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kerngebietsausschusses
Gremium: Kerngebietsausschuss
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Anträge / Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Parkbänke für die Moorweide
20-2886  
Ö 4.2  
Sondermittel für den Garten Kunterbunt
20-2945  
Ö 4.3  
Sondermittel für einen mobilen Informationsstand zur Förderung des Beachvolleyballs
20-2955  
Ö 4.4  
Prüfung eines Fußgängerüberwegs an der Eimsbütteler Chaussee / Höhe Lindenpark
20-2960  
Ö 4.5  
Erweiterung der Tempo 30 – Strecke vom Ring 2 über den Eppendorfer Weg bis zur Straße „Beim Schlump“ und BV-Beschluss zu Tempo 30 im Eppendorfer Weg umsetzen.
20-2968  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung Eimsbüttel wird gebeten, sich bei der Polizeibehörde mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass

-          der gesamte Eppendorfer Weg auf Eimsbütteler Gebiet sofort und unmittelbar zur Tempo 30-Strecke umgestaltet wird, gemäß Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 13.10.2016 und der erneuten Umsetzungsforderung des Beschlusses vom 29.03.2018

-          der sogenannte Flickenteppich der Tempo 30-Strecken im Bereich der Bundesstraße aufgehoben, und zugunsten einer durchgängigen Tempo 30-Strecke vom Ring 2 bis zur Straße „Beim Schlump“ unverzüglich ersetzt wird, ohne Zusatz „werktags 6 – 22:00 h“ ersetzt wird.

-          die Schaltungen der Fußgängerlichtzeichenanlagen Bundesstraße/Kaifu und Kaifu / Bogenstraße so verändert werden, dass eine Grünanforderung der Bedarfsampel (Bettelampel) auf Sofortgrün gestellt wird, oder phasenabhängig der vorangestellten Ampeln automatisch Grün bekommt

-          der Eppendorfer Weg für den LKw-Verkehr gesperrt wird. Ausnahmen sind zukünftig nur für Anlieger-Anlieferungen zulässig

-          am Anfang der jeweiligen Tempo 30 Strecken Geschwindigkeitsanzeiger installiert werden

-          wenn durch Messungen dann immer noch Geschwindigkeitsverstöße festgestellt werden, diese mittels baulicher Schikanen begegnet werden.

 

Peter Gutzeit und die Fraktion DIE LINKE

 

   
    14.05.2018 - Kerngebietsausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   
   
    04.06.2018 - Kerngebietsausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    18.06.2018 - Kerngebietsausschuss
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   
Ö 4.6  
Verkehrsunfall Osterstraße / Eppendorfer Weg vom 07.05.2018
20-3001  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)      
N 9     Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)      
N 10     Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil)      
N 11     Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)      
N 13     Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)      
N 14     Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)