Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 19.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Aufstellung von Bänken in der Kieler Straße Höhe Langenfelder Damm BV-Beschluss vom 30.11.2017 - Drs. 20-2560
20-3083  
Ö 4.2  
Barrierefreier Zugang des Spielplatzes an der Ecke Drieschweg/Wiebelstraße Drs. 20-2929, Beschluss der BV vom 26.04.2018
Enthält Anlagen
20-3100  
Ö 4.3  
Veloroute 13 – Einbindung der Bezirke sicherstellen Antwort auf Drs. 20-2237/2239
20-3087  
Ö 4.4  
Sichere Schulwege – Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder Antwort auf Drs. 20-2627
20-3088  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Standort Niendorf: Tom Tailor unterstützen HA-Beschluss vom 15.01.2015 - Drs. 20-0503
20-3098  
Ö 5.2  
B-Plan Eidelstedt 30 – Vielfältige Wohnnutzungen für das Eidelstedter Zentrum BV-Beschluss vom 31.05.2018 - Drs. 20-2986
20-3099  
Ö 5.3  
Pilotprojekt für die Beleuchtung von Kinderspielplätzen in Eimsbüttel BV-Beschluss vom 31.05.2018 - Drs. 20-2995
20-3101  
Ö 5.4  
Ausbau der P+R-Anlagen im Regionalbereich überarbeiten BV-Beschluss vom 29.03.2018 - Drs. 20-2845
20-3108  
Ö 5.5  
Überwachung Flohmärkte – Unterbindung von „wildem Handel“ auf Flohmärkten Drs. 20-2889, Beschluss der BV vom 26.04.2018
20-3109  
Ö 6     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 6.1  
Umbenennung im Regionalausschuss Lokstedt
20-3084  
Ö 6.2  
Umbenennung im Ausschuss für Bildung und Sport
20-3105  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Sondermittel für die Durchführung der Lokstedt Rallye 2018
20-3080  
Ö 7.2  
Entwicklung der Amsinck-Villa
20-3081  
Ö 7.3  
Sondermittel für den FC Alsterbrüder von 1948 e.V.
20-3082  
Ö 7.4  
Sondermittel für den Neubau des Kabinengebäudes und Clubhauses am Walter-Wächter-Sportplatz des FC Alsterbrüder von 1948 e.V.
20-3085  
Ö 7.5  
Mittel für die Verleihung des Eimsbütteler Bürgerpreises
20-3086  
Ö 7.6  
Keine Vorab-Baumfällungen bei ungenügendem Planungsstand !
Enthält Anlagen
20-3089  
Ö 7.7  
Urbane Magistralen mit nachhaltigem Wachstum verknüpfen
20-3090  
Ö 7.8  
Kurzfristige Sicherung der gefährlichen Kreuzungen in Eimsbüttel
20-3072  
Ö 7.8.1  
Kurzfristige Sicherung der gefährlichen Kreuzungen in Eimsbüttel
20-3097  
Ö 7.9  
Bezahlbares Wohnen – Baukostenabschätzung mit dem Referenzhaus
20-3077  
Ö 7.10  
Referentenanforderung beim LBV zum Verkehrsausschuss
20-3096  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Hauptausschuss bittet die Vorsitzende der Bezirksversammlung beim Landesbetrieb Verkehr (LBV), um einen geeigneten Referenten für den Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung zu ersuchen. Dieser möge dem Ausschuss möglichst am 5. September 2018 darüber berichten, wie häufig wo in unserem Bezirksgebiet die Parkraumüberwachung greift, welche Maßnahmen insbesondere gegen das Gehwegparken ergriffen werden und wie beispielsweise das Opportunitätsprinzip zum Zuge kommt.

 

 

Lutz Schmidt (FDP)

 

 

   
    19.07.2018 - Hauptausschuss
    Ö 7.10 - beschlossen
   
Ö 7.11  
Sondermittel für notwendige Sanierungsmaßnahmen des Jugendhauses, Försterweg 89a
20-3104  
Ö 7.12  
Sondermittel für Lesung und Vortrag zu Alice Ekert-Rotholz im Rahmen der „Tage des Exils“
20-3106  
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Benennung einer Straße in Eimsbüttel nach Arie Goral (1909-1996)
Enthält Anlagen
20-3031  
Ö 8.2  
Lärm- und Abgasschutz für Alle - Anträge Tempo 30 und Durchfahrtsbeschränkungen gebührenfrei prüfen
20-3092  
Ö 8.3  
Mitteilung über Instandsetzungsarbeiten an Straßen
20-3093  
Ö 8.4  
Referentenantrag zum A7-Deckel
20-3094  
Ö 8.5  
Förderung des Radverkehrs – Verbesserung der Führung des Radverkehrs in der Schlankreye zwischen Bundesstraße und Bogenstraße Bezugnehmend auf die Drucksache 20-2875
Enthält Anlagen
20-3095  
Ö 8.6  
Sondermittelantrag des Gartenverein 329 "Wasserturm"
20-3107  
Ö 9  
Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge    
N 10     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)