Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Standortwechsel einer dezentralen Außenstelle des Fachamtes Straffälligen- und Gerichtshilfe
20-3475  
Ö 4.2  
Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlage(SIA) an der Ecke Hoheluftchaussee/Lehmweg Drs. 20-3203, Beschluss der BV vom 27.09.2018
20-3481  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Referentenanforderung an die BSB in den Ausschuss für Bildung und Sport Drs. 20-3412, Beschluss der BV vom 31.01.2019
Enthält Anlagen
20-3452  
Ö 5.2  
Entschärfung des stadteinwärtsführenden Radfahrschutzstreifens in der Osterstraße vom Ring 2 bis zum Eppendorfer Weg Drs. 20-3343, Beschluss der BV vom 13.12.2018
20-3455  
Ö 5.3  
Bezirksamt Altona - Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz, Betreuungsabschnitt Altona/Eimsbüttel – Standortverlagerung hier: Anhörung der Bezirksversammlungen Altona und Eimsbüttel § 26 BezVG
20-3469  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2019    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
20-3486  
Ö 8  
Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Kein weiterer Grünfraß in Lokstedt - Bezirklicher Bebauungsplan für eine langfristige, gemeinwohlorientierte und sozialverträgliche Nutzung der Grün- und Freiflächen in Lokstedt -
Enthält Anlagen
20-3412  
Ö 9.2  
Benennung des Platzes vor dem Geomatikum, Bundesstraße, zum Fiete-Peter-Platz
20-3470  
Ö 9.3  
Errichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Bezirksamt Eimsbüttel mit gleichzeitiger Freigabe der Einbahnstraße für Fahrräder in Gegenrichtung
20-3471  
Ö 9.4  
Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen
20-3474  
Ö 9.5  
Sitzung des BuS in der Schule Rellinger Straße
20-3476  
Ö 9.6  
DKMS-Registrierungsaktion im Bezirksamt Eimsbüttel
20-3477  
Ö 9.7  
Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung
20-3478  
Ö 9.8  
Unterstützung von unkommerziellen Nachbarschaftsprojekten
20-3483  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Erklärendes Ergänzungsschild zur Benennung der Heymannstraße
20-3444  
Ö 10.2  
Aufenthaltsqualität an der Ecke Weidenallee/Kleiner Schäferkamp erhöhen
20-3445  
Ö 10.3  
Eine Ampel für die Feuerwehr
20-3451  
Ö 10.4  
Unterführung Niendorfer Straße: Gut erkennbar auf die Durchfahrtshöhe aufmerksam machen
20-3459  
Ö 10.5  
Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg
20-3460  
Ö 10.6  
Hinweisschild für Bücherhalle Lokstedt erneuern
20-3462  
Ö 10.7  
Neues RISE-Fördergebiet in Schnelsen
20-3464  
Ö 10.8  
Sondermittel Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V.
20-3410  
Ö 10.9  
Sondermittel für Investitionen in Band- und Instrumentierungsorganisation für insb. „Music United“
20-3425  
Ö 10.10  
Sondermittel für das Sommer-Kinderferienprogramm des SV Eidelstedt
20-3426  
Ö 10.11  
Sondermittel für das Schülerprojekt „Geschichtomat“
20-3440  
Ö 10.12  
Sondermittel für kreative Ferienworkshops des Theater Zeppelin
20-3441  
Ö 10.13  
Sondermittel für das Sommerkonzert 2019 des Jungen Orchesters Hamburg
20-3442  
Ö 10.14  
Bezirkliche Sondermittel für die Sanierung des Hoheluftschiffs
20-3443  
Ö 10.15  
Sondermittel für Renovierungsarbeiten im Bürgerhaus Lokstedt
20-3456  
Ö 10.16  
Sondermittel für die Renovierung des Jugendclubs Schnelsen
20-3457  
Ö 10.17  
Sondermittel zur Einführung eines Bürgerbussystems für den Niendorfer Osten
20-3458  
Ö 10.18  
Beschlussempfehlung des Stadtplanungsausschusses zur Referentenanforderung an die Behörde für Schule und Berufsbildung zum Thema "Schulkapazität in Lokstedt und Schnelsen" BV-Beschluss vom 29.11.2018, Drs. 20-3324
20-3485  
Ö 10.19  
Sondermittel: Ein Bus für die Jugendfeuerwehr
20-3489  
Ö 10.20  
Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“
20-3490  
Ö 10.21  
Sondermittel für die Sanierung des Außengeländes der „Kusimansen“-Kindertagespflege
20-3491  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Sondermittel für die Pauschale zur Deckung kleinerer Mehr- und Folgekosten aus Sondermittelbeschlüssen der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2019
20-3394  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
N 13     Nicht-öffentlich      
N 13.1     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung      
N 13.1.1     Überprüfung der Baumfällungen in der Wrangelstraße 103-109      
N 13.2     Empfehlungen der Ausschüsse      
N 13.2.1     Bauvorhaben SAGA      
N 13.2.2     Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße