Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Sondermittel der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
20-3552  
Ö 4.2  
Ordnung schaffen im Heußweg Drs. 20-3202, Beschluss der BV vom 27.09.2018
20-3600  
Ö 4.3  
Sitzbänke auf dem Marktgelände im Eidelstedter Zentrum Drs. 20-3167, Beschluss der BV vom 30.08.2018
Enthält Anlagen
20-3601  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Querungshilfe für die Wendlohstraße in Höhe Herzog-Bruno-Weg Drs. 20-3319, Beschluss der BV vom 27.11.2018
20-3603  
Ö 5.2  
Referentenanforderung: Elektromagnetische Strahlung durch Mobilfunkmasten Drs. 20-3217 Beschluss der BV vom 27.09.2018
20-3627  
Ö 5.3  
Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg Drs. 20-3460 Beschluss der BV vom 28.02.2019
20-3628  
Ö 5.4  
Eine Ampel für die Feuerwehr Drs. 20-3451, Beschluss der BV vom 28.02.2019
20-3669  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2019    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
20-3674  
Ö 8  
Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Vorstellung zum Stand der Planungen zur Verwendung des Naturcent im Bezirk Eimsbüttel
20-3549  
Ö 9.2  
Ausbau des StadtRads auch in den äußeren Stadtteilen
20-3558  
Ö 9.3  
Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!
20-3568  
Ö 9.4  
Eidelstedt 76 (Redingskamp) – Vorerst keine öffentliche Plandiskussion
20-3602  
Ö 9.5  
Lichtbelästigung an der S-Bahn Abstellanlage beenden
20-3630  
Ö 9.6  
Bike Flash – Anlagen können Kreuzungen schützen Leben retten
20-3644  
Ö 9.6.1  
Abbiegeassistenz- und Warnsysteme zum Schutz an gefährlichen Kreuzungen (Alternativantrag zu Drs. 20-3644)
20-3661  
Ö 9.7  
Ein neues Serviceangebot des Bezirksamtes für Bauherren schaffen
20-3645  
Ö 9.8  
Kundenzentren zu den Kunden
20-3648  
    VORLAGE
   

Petitum:

Der Bezirksamtsleiter möge organisatorisch dafür Rechnung tragen, dass ausgewählte Leistungen der Kundenzentren zusätzlich auch mobil, vorzugsweise in Gebieten wie Stellingen oder Eidelstedt angeboten werden, die kein direktes Angebot vor Ort haben.

 

 

 

diger Kuhn, Hans-Hinrich Brunckhorst und CDU-Fraktion

 

   
    25.04.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 9.8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, der FDP und der Parteilosen mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.9  
Pilotprojekt Straßenpark Eimsbüttel
20-3650  
Ö 9.10  
Umgestaltung Allende-Platz • Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und des Kerngebietsausschusses an den Planungen • Errichtung einer Quartiersgarage
20-3652  
Ö 9.11  
Gestaltende Entwicklung im Bezirk Eimsbüttel
20-3653  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Berücksichtigung der ADFC-Stellungnahme zur Veloroute 3
Enthält Anlagen
20-3587  
Ö 10.2  
Grünfläche vor dem früheren Vereins-Hospital Beim Schlump erlebbar machen
20-3588  
Ö 10.3  
Versetzung der Stadtinformationsanlage Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg
20-3589  
Ö 10.4  
Spielhaus Wehbers Park – Einbau einer von außen zugänglichen Toilette prüfen
20-3592  
Ö 10.5  
Das Provisorium in der Gärtnerstraße beenden
20-3607  
Ö 10.6  
Mehr Sicherheit für Fußgänger | Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel in der Hallerstraße Ecke Parkallee
20-3608  
Ö 10.7  
Errichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Bezirksamt Eimsbüttel mit gleichzeitiger Freigabe der Einbahnstraße für Fahrräder in Gegenrichtung
20-3610  
Ö 10.8  
Bessere Anbindung vieler Tausend Menschen in Süd-Lokstedt, Stellingen und im Kerngebiet an den öffentlichen Nahverkehr: Einrichtung einer Ost-West-Buslinie mit Anschluss an U- und S-Bahnen
20-3611  
Ö 10.9  
Bezirkliche Baustellenkoordination in Eimsbüttel
20-3612  
Ö 10.10  
Referentenanforderung - Maßnahme Fruchtallee
20-3613  
Ö 10.11  
Referentenanfrage - Maßnahme Krugkoppelbrücke
20-3616  
Ö 10.12  
Sondermittel für pro linguis e.V.
20-3530  
Ö 10.13  
Sondermittel für die Treppensanierung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Niendorf
20-3540  
Ö 10.14  
250 Jahre Kirche am Niendorfer Marktplatz - Initiative zur Neugestaltung des Kirchenvorplatzes und der Nebenflächen sowie Bereitstellung von Sondermitteln
20-3547  
Ö 10.15  
Sondermittel für den NPV Altona e.V.
20-3548  
Ö 10.16  
Sondermittel für das Norouzfest des Vereines DIWAN e.V.
20-3583  
Ö 10.17  
Sondermittelantrag des Vereines Lass Dir Helfen
20-3584  
Ö 10.18  
Sondermittel für ein Frühlingsfest des Spielhauses Wehbers Park
20-3590  
Ö 10.19  
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Kultur auf dem Else-Rauch-Platz
20-3591  
Ö 10.20  
Sondermittel für eine Mitgliederwerbeaktion der Freiwilligen Feuerwehren
20-3621  
Ö 10.21  
Mehr Aufenthaltsqualität für den Wassermannpark
20-3622  
Ö 10.22  
Sondermittel für Lärmschutz im Spiele- und Bewegungsraum der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Schnelsen
20-3623  
Ö 10.23  
Sondermittel für die JUNGS e.V.
20-3624  
Ö 10.24  
Sport und Freizeit stärken: Ein neuer Basketballkorb für Niendorf
20-3625  
Ö 10.25  
Fußgängerüberweg Emil-Andresen-Straße - Betonelement versetzen
20-3631  
Ö 10.26  
Wendlohstraße prüfen
20-3632  
Ö 10.27  
Busbahnhof Niendorf-Markt attraktiver gestalten
20-3633  
Ö 10.28  
Urban Gardening in Niendorf fördern
20-3634  
Ö 10.29  
Bewohnerinnen und Bewohner der Stresemannallee während der Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Veloroute an den ÖPNV anschließen und die Belastungen möglichst gering halten
20-3635  
Ö 10.30  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Zum Markt (Niendorf)
20-3636  
Ö 10.31  
Runder Tisch Grelckstraße
20-3637  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Ausschussbefassung mit Bebauungsplanthemen bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtplanungsausschusses
20-3499  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Ein Fair-o-mat für das Bezirksamt Eimsbüttel
20-3663  
Ö 12.2  
Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80    
N 13     Nichtöffentlicher Teil      
N 13.1     Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße      
N 13.2     Bauvorhaben SAGA Drs.20-3480 Beschluss der BV vom 28.02.2019 – nicht öffentlich –