Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung / Vorwort    
Ö 2     Bürgerfragestunde    
Ö 3     Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Einmündungsbereich Tresckowstraße - Eichenstraße freihalten Drs. 20-2249, Beschluss der BV vom 27.04.2017
20-3745  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Radwegführung Kreuzung Holstenkamp / Große Bahnstraße Drs. 20-3565, Beschluss der BV vom 28.03.2019
20-3724  
Ö 5.2  
Beleuchtung bei den P+R-Plätzen nachbessern Drs. 20-3545, Beschluss der BV vom 28.03.2019
20-3725  
Ö 5.3  
Verkehrsbeschränkungen in der Stresemannallee – Einsatz eines Shuttlebusses in dem betroffenen Gebiet Drs. 20-3542, Beschluss der BV vom 28.03.2019
20-3730  
Ö 6     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
20-3746  
Ö 8     Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel
20-3703  
Ö 9.2  
Einrichtung eines bezirklichen Portals für Bürgerinnen- und Bürgereingaben und Anregungen
20-3709  
Ö 9.3  
Digitale Einreichung von Anträgen auf bezirkliche Sondermittel über Online-Portal ermöglichen
20-3710  
Ö 9.4  
Die U5 soll über den Siemersplatz fahren
20-3715  
Ö 9.5  
Umgestaltung des Platzes vor der Synagoge
20-3716  
Ö 9.6  
Sondermittel für die Arbeit des Café WhyNot?
20-3719  
Ö 9.7  
Erhalt von Gewerbe-Immobilien mit kultureller Nutzung
20-3720  
Ö 9.8  
Stadtentwicklung voranbringen und gewachsenen Strukturen von Wohnen, Gewerbe, Kunst und Kultur erhalten und fördern
20-3721  
    VORLAGE
   

Petitum:

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel spricht sich dafür aus, die gewachsenen und gut funktionierenden Strukturen im Bezirk zu sichern, auszubauen und zu erhalten.

Ziele sind:

  • Wohnungsneubau und Ergänzungen sollen auch in Zukunft vorgenommen werden. Dabei sind frei finanzierte Wohnungen, sozial geförderte Wohnungen und Wohnungen für bestimme Bevölkerungsgruppen wie Azubis, Studenten, Alte oder Mobilitätseingeschränkte vorzusehen.
  • Alle Möglichkeiten zur Schaffung von Wohnungen, z. B. durch Dachgeschossausbau, sind zu nutzen.
  • Grünanlagen bleiben grundsätzlich unangetastet.
  • Die Geschosshöhen an Tangenten sollen erhöht werden, um dahinterliegende Wohngebiete vor Lärm zu schützen.
  • Wohnortverträgliches Gewerbe soll erhalten und deren und Entwicklungsmöglichkeiten nicht eingeschränkt werden.
  • Künstlerinnen und Künstlern ist eine Zukunft im Bezirk Eimsbüttel zu ermöglichen und langfristig zu sichern.
  • Nahversorgungsbetriebe und Gewerbe sollen am Standort erhalten und gefördert werden.

Die Bezirksversammlung bekräftigt das Ziel, die oben genannten Punkte bei der Stadtentwicklung als Maßstäbe festzulegen.

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, die oben genannten Ziele bei der Stadtentwicklung im Bezirk Eimsbüttel durchzusetzen, zu fördern, zu schützen und die funktionierenden Strukturen zu erhalten.

 

 

Thomas Thomsen, Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion

 

   
    23.05.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 9.8 - an Ausschuss überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Stadtplanungsausschuss überwiesen.

Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Sitzbänke an der Holsteiner Chaussee
20-3688  
Ö 10.2  
Lichtbelästigung an der S-Bahn Abstellanlage beenden
20-3689  
Ö 10.3  
Sicherheit für Schülerinnen und Schüler erhalten - Erhalt / Versatz des Fußgänger-Überweges vor der Max-Träger-Schule
20-3690  
Ö 10.4  
RISE-Projekte für das Eisenbahnerviertel
20-3692  
Ö 10.5  
Benennung des Platzes vor dem Geomatikum, Bundesstraße, zum Fiete-Peter-Platz
20-3699  
Ö 10.6  
Benennung der Grünfläche vor dem früheren Vereins-Hospital Beim Schlump als Annemarie-Dose-Park
20-3700  
Ö 10.7  
Gehweg in der Hohen Weide instand setzen
20-3701  
Ö 10.8  
Sondermittel für einen Luftentfeuchter im GWE-Sportzentrum
20-3702  
Ö 10.9  
WC-Anlage für den Heußweg / Eingang Unnapark ist dringend erforderlich
20-3735  
Ö 10.10  
Ein Bus für die Jugendfeuerwehr
20-3736  
Ö 10.11  
Pilotprojekt Straßenpark Eimsbüttel
20-3737  
Ö 10.12  
Schwimmbalken zum Ententeich erneuern
20-3739  
Ö 10.13  
Sondermittel für das Bogenstraßenstadtteilkulturfest
20-3740  
Ö 10.14  
Künstlergemeinschaft in der Sillemstraße 48 schützen
20-3741  
Ö 10.15  
Sondermittel für das Off The Radar Festival auf dem Gelände des Schröderstift e.V.
20-3742  
Ö 10.16  
Öffentliche WC-Anlage an der Alster (Alte Rabenstraße/Bodos Bootssteg) sanieren und barrierefrei ausbauen
20-3744  
Ö 10.17  
Umgestaltung Allende-Platz • Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und des Kerngebietsausschusses an den Planungen • Errichtung einer Quartiersgarage
20-3747  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Sondermittel für eine neue Internetpräsenz vom Berenberg-Gossler-Haus
20-3723  
Ö 12.2  
Spielplatzdichte in Eimsbüttel – Darstellung von Spielplätzen in Bauvorhaben
20-3727  
Ö 12.3  
Bessere Kennzeichnung des Radwegs am Eidelstedter Platz
20-3729  
Ö 12.4  
Sondermittel für die Errichtung von Wildblumenbeeten und Hochbeeten entlang der Schillingsbek
20-3731  
Ö 12.5  
Döhrnstraße und Döhrntwiete: umweltverträglichen Ausbau prüfen
20-3733  
Ö 12.6  
Lenzsiedlung e.V.: Sondermittel für die Anschaffung eines neuen Servers
20-3734  
N 13     Nichtöffentlicher Teil      
N 13.1     Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße