Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung / Vorwort    
Ö 2     Bürgerfragestunde    
Ö 3     Aktuelle halbe Stunde    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Einmündungsbereich Tresckowstraße - Eichenstraße freihalten Drs. 20-2249, Beschluss der BV vom 27.04.2017
20-3745  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Radwegführung Kreuzung Holstenkamp / Große Bahnstraße Drs. 20-3565, Beschluss der BV vom 28.03.2019
20-3724  
Ö 5.2  
Beleuchtung bei den P+R-Plätzen nachbessern Drs. 20-3545, Beschluss der BV vom 28.03.2019
20-3725  
Ö 5.3  
Verkehrsbeschränkungen in der Stresemannallee – Einsatz eines Shuttlebusses in dem betroffenen Gebiet Drs. 20-3542, Beschluss der BV vom 28.03.2019
20-3730  
Ö 6     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
20-3746  
Ö 8     Ausschussbesetzungen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Seniorengerechte Bestuhlung des Grundsicherungsamtes Eimsbüttel
20-3703  
Ö 9.2  
Einrichtung eines bezirklichen Portals für Bürgerinnen- und Bürgereingaben und Anregungen
20-3709  
Ö 9.3  
Digitale Einreichung von Anträgen auf bezirkliche Sondermittel über Online-Portal ermöglichen
20-3710  
Ö 9.4  
Die U5 soll über den Siemersplatz fahren
20-3715  
Ö 9.5  
Umgestaltung des Platzes vor der Synagoge
20-3716  
Ö 9.6  
Sondermittel für die Arbeit des Café WhyNot?
20-3719  
Ö 9.7  
Erhalt von Gewerbe-Immobilien mit kultureller Nutzung
20-3720  
Ö 9.8  
Stadtentwicklung voranbringen und gewachsenen Strukturen von Wohnen, Gewerbe, Kunst und Kultur erhalten und fördern
20-3721  
Ö 10     Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Sitzbänke an der Holsteiner Chaussee
20-3688  
Ö 10.2  
Lichtbelästigung an der S-Bahn Abstellanlage beenden
20-3689  
Ö 10.3  
Sicherheit für Schülerinnen und Schüler erhalten - Erhalt / Versatz des Fußgänger-Überweges vor der Max-Träger-Schule
20-3690  
Ö 10.4  
RISE-Projekte für das Eisenbahnerviertel
20-3692  
Ö 10.5  
Benennung des Platzes vor dem Geomatikum, Bundesstraße, zum Fiete-Peter-Platz
20-3699  
Ö 10.6  
Benennung der Grünfläche vor dem früheren Vereins-Hospital Beim Schlump als Annemarie-Dose-Park
20-3700  
Ö 10.7  
Gehweg in der Hohen Weide instand setzen
20-3701  
Ö 10.8  
Sondermittel für einen Luftentfeuchter im GWE-Sportzentrum
20-3702  
Ö 10.9  
WC-Anlage für den Heußweg / Eingang Unnapark ist dringend erforderlich
20-3735  
Ö 10.10  
Ein Bus für die Jugendfeuerwehr
20-3736  
Ö 10.11  
Pilotprojekt Straßenpark Eimsbüttel
20-3737  
Ö 10.12  
Schwimmbalken zum Ententeich erneuern
20-3739  
Ö 10.13  
Sondermittel für das Bogenstraßenstadtteilkulturfest
20-3740  
Ö 10.14  
Künstlergemeinschaft in der Sillemstraße 48 schützen
20-3741  
Ö 10.15  
Sondermittel für das Off The Radar Festival auf dem Gelände des Schröderstift e.V.
20-3742  
Ö 10.16  
Öffentliche WC-Anlage an der Alster (Alte Rabenstraße/Bodos Bootssteg) sanieren und barrierefrei ausbauen
20-3744  
Ö 10.17  
Umgestaltung Allende-Platz • Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und des Kerngebietsausschusses an den Planungen • Errichtung einer Quartiersgarage
20-3747  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Sondermittel für eine neue Internetpräsenz vom Berenberg-Gossler-Haus
20-3723  
Ö 12.2  
Spielplatzdichte in Eimsbüttel – Darstellung von Spielplätzen in Bauvorhaben
20-3727  
Ö 12.3  
Bessere Kennzeichnung des Radwegs am Eidelstedter Platz
20-3729  
Ö 12.4  
Sondermittel für die Errichtung von Wildblumenbeeten und Hochbeeten entlang der Schillingsbek
20-3731  
Ö 12.5  
Döhrnstraße und Döhrntwiete: umweltverträglichen Ausbau prüfen
20-3733  
    VORLAGE
   

Petitum:

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, noch vor dem Beginn der endgültigen Planungsphase

  1. die Ergebnisse der Anliegerinformationsveranstaltung zur erstmaligen endgültigen Herstellung der Straßen Döhrntwiete und Döhrnstraße und die sich daraus ggf. ergebenden Planungsänderungen dem Regionalausschuss Lokstedt in öffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

  1. zu prüfen, ob von einer erstmaligen endgültigen Herstellung der Straßen Döhrntwiete und Döhrnstraße abgesehen werden kann, um stattdessen eine Instandsetzung vorzunehmen, die keinen oder nur geringfügigen Eingriff in den Grün-Bestand erfordert. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen dem Regionalausschuss Lokstedt ebenfalls in öffentlicher Sitzung vorgestellt werden.

 

Ernst Christian Schütt, Rüdiger Rust, Ines Schwarzarius und SPD-Fraktion
Lisa Kern, Ali Mir Agha und Grüne-Fraktion

 

   
    23.05.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 12.5 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1:

Einstimmig angenommen.

Punkt 2:

Gegen die Stimmen der CDU und der LFE mehrheitlich angenommen.

Ö 12.6  
Lenzsiedlung e.V.: Sondermittel für die Anschaffung eines neuen Servers
20-3734  
N 13     Nichtöffentlicher Teil      
N 13.1     Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße