Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde "Nie wieder, nie wieder! In Halle hat es einen unmenschlichen Angriff auf jüdisches Leben in Deutschland gegeben. Hier gilt es für alle Demokraten, ein Zeichen zu setzen." Anmeldung der FDP-Fraktion    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Spielplatz Max-Zelck-Straße - Eingangstore zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr und Reparatur defekter Spielgeräte Drs. 20-3706 - HA-Beschluss vom 09.05.2019
21-0266  
Ö 4.2  
Parkbänke für die Moorweide Drs. Nr. 2997 - BV-Beschluss vom 31.05.2018
21-0269  
Ö 4.3  
Konzept zur Nachpflanzung für die von den Herbststürmen zerstörten Park- und Straßenbäume im Bezirk Eimsbüttel Drs.20-2597 - BV-Beschluss vom 30.11.2017
21-0271  
Ö 4.4  
Sicherheit für Schülerinnen und Schüler erhalten - Erhalt / Versatz des Fuß-gänger-Überweges vor der Max-Traeger-Schule Drs.20-3690 BV-Beschluss vom 30.04.2019
21-0272  
Ö 4.5  
Ausbau der Veloroute 3 in der Paul-Sorge-Straße zwischen An der Lohe und Nordalbingerweg Drs.21-0088 - BV-Beschluss vom 29.08.2019
21-0291  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Stellungnahme der BWVI „Wiederanbringung eines Reliefs von Joachim Mähl im U-Bahnhof Joachim Mähl-Straße“ Drs.21-0082, Beschluss der BV vom 29.08.2019
21-0258  
Ö 5.2  
Stellungnahme der BIS (Verkehrsdirektion 52) "Ampel an der Bushaltestelle Veilchenweg für Fußgängerinnen und Fußgänger optimieren" Drs.21-0157, Beschluss der BV vom 26.09.2019
21-0288  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Beschlüsse des Hauptausschusses    
Ö 8     Ausschussbesetzungen    
Ö 8.1  
Ausschuss - Benennung
21-0241  
Ö 8.2  
Benennung der FDP-Mitglieder für den Universitätsausschuss
21-0249  
Ö 8.3  
Benennung des FDP-Mitgliedes für den Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
21-0250  
Ö 8.4  
Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport
21-0284  
Ö 8.5  
Benennung der Mitglieder für den Kerngebietsausschuss-Bau
21-0285  
Ö 8.6  
Benennung für die Fluglärmschutz-Kommission
21-0296  
Ö 8.7  
Ausschuss Benennung
21-0300  
Ö 8.8  
Umbenennung Ausschuss Universität (Uni)
21-0311  
Ö 8.9  
Umbenennung Ausschuss für Stadtplanung (StaPla)
21-0312  
Ö 8.10  
Umbenennung Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE)
21-0313  
Ö 8.11  
Umbenennung Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf und Schnelsen (RaLoNiS)
21-0314  
Ö 8.12  
Umbenennung Ausschuss KGA-Bau (Bauanträge Kerngebiet)
21-0315  
Ö 8.13  
Umbenennung Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)
21-0316  
Ö 8.14  
Umbenennung Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirt-schaft und Digitalisierung (GNUVWDi)
21-0317  
Ö 8.15  
Umbenennung Ausschuss für Mobilität (AM)
21-0318  
Ö 8.16  
Benennung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleich-stellung, Straffälligen und Gerichtshilfe (Sozialraum)
21-0319  
Ö 8.17  
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)
21-0320  
Ö 8.18  
Umbenennung im Ausschuss
21-0328  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.
Enthält Anlagen
21-0238  
Ö 9.2  
Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern
21-0239  
Ö 9.3  
Erhalt der Frauenbibliothek Denk(t)räume
21-0244  
Ö 9.4  
Ein Pride-Symbol für Eimsbüttel
21-0245  
Ö 9.5  
Vorstellungen der Planungen zur LiLaBe 2020 in Schnelsen
21-0246  
Ö 9.6  
Fortführung des Winternotprogramms in der Kollaustraße: Anwohner rechtzeitig informieren und einbeziehen
21-0254  
Ö 9.7  
Mobile Fluglärmmessung in Stellingen
21-0255  
Ö 9.8  
Verzögerungen beim Ausbau des Campus Bundesstraße
21-0273  
Ö 10  
Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Verkehrsnase Kriegerdankweg übersichtlich gestalten
21-0308  
Ö 10.2  
Entlastung der Straße Puckholm und Südwest-Schnelsens vom Schwerlast- und Durchgangsverkehr
21-0304  
Ö 10.3  
Verkehrsflächen, Grünflächen und Spielplätze im König-Heinrich-Weg überprüfen
21-0298  
Ö 10.4  
Neuplanung des Zentrums Lokstedt in der Grelckstraße vorantreiben – KfZ-Kennzeichenzählung mit Zeiterfassung veranlassen
21-0305  
Ö 10.5  
Radweg Wählingsallee korrekt fortführen
21-0307  
Ö 10.6  
Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel
21-0325  
Ö 10.7  
Trinkbrunnen im öffentlichen Raum
21-0326  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Sitzungspläne für die Kalenderjahre 2019 und 2020
Enthält Anlagen
21-0160  
Ö 11.2  
Zusammensetzung des Bezirkswahlausschusses
21-0287  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Förderung des Radverkehrs: Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerin-nen und -teilnehmer
21-0299  
    VORLAGE
   

Petitum:

 

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der zuständigen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) und ggf. dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) für eine Verwirklichung der folgenden Punkte einzusetzen:

  • Auf zwei Straßenzügen soll eine Grüne Welle eingerichtet werden, die sich am Alltagsradverkehr orientiert:
    • Müggenkampstraße–Osterstraße–Bundesstraße (als bezirkliche Radverkehrsroute B)
    • Quickbornstraße–Bogenstraße–Mansteinstraße (als Teil der Veloroute 3).
  • Die Geschwindigkeit, für die die grüne Welle ausgelegt ist, soll anhand der real von den Radfahrerinnen und -fahrern auf den einzelnen Abschnitten erreichten Geschwindigkeiten festgelegt werden, sodass das Höhenprofil berücksichtigt wird, das für die Hauptverkehrsrichtung jeweils für die Morgen- und Abendspitze maßgeblich ist.
  • Es sollen zusätzliche Signalzeitpläne erstellt werden, bei denen die Bedürfnisse des Radverkehrs noch einmal stärker berücksichtigt werden, sobald es regnet.
  • Hierbei soll auch geprüft werden, welches das derzeit zuverlässigste Mittel ist, um sich nähernde Radfahrerinnen und -fahrer zu identifizieren.
  • Die Pilotprojekte sollen anhand der Entwicklung der Verkehrssicherheit, der Zufriedenheit der Radfahrerinnen und -fahrer sowie anhand der Radverkehrszahlen evaluiert werden.

Das auf Basis dieser Anregungen erstellte Konzept soll zunächst im Ausschuss für Mobilität vorgestellt werden.

 

 

Miriam Putz, Sebastian Dorsch, Robert Klein und GRÜNE-Fraktion

Hans-Hinrich Brunckhorst und CDU Fraktion

 

   
    24.10.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 12.1 - zurückgestellt
   

 

   
    28.11.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 9.1 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der SPD, FDP und AfD bei zwei Enthaltungen der SPD mehrheitlich angenommen.

Ö 12.2  
Umzug des Lycée Antoine de Saint-Exupéry in Lokstedt: Aktueller Sachstand
21-0302  
Ö 12.3  
Kreuzungen Kaiser-Friedrich-Ufer und Bundesstraße/Bogenstraße fuß- und radverkehrsfreundlicher gestalten
21-0303  
Ö 12.4  
Sondermittelantrag des Museumsvereins „Die Goldenen Fünfziger Jahre“ e.V. für einen Ausstellungs- und Lagerraum
21-0327  
N 13     Nichtöffentlicher Teil      
N 13.1     Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge