Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle halbe Stunde "Nie wieder, nie wieder! In Halle hat es einen unmenschlichen Angriff auf jüdisches Leben in Deutschland gegeben. Hier gilt es für alle Demokraten, ein Zeichen zu setzen." Anmeldung der FDP-Fraktion    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Spielplatz Max-Zelck-Straße - Eingangstore zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr und Reparatur defekter Spielgeräte Drs. 20-3706 - HA-Beschluss vom 09.05.2019
21-0266  
Ö 4.2  
Parkbänke für die Moorweide Drs. Nr. 2997 - BV-Beschluss vom 31.05.2018
21-0269  
Ö 4.3  
Konzept zur Nachpflanzung für die von den Herbststürmen zerstörten Park- und Straßenbäume im Bezirk Eimsbüttel Drs.20-2597 - BV-Beschluss vom 30.11.2017
21-0271  
Ö 4.4  
Sicherheit für Schülerinnen und Schüler erhalten - Erhalt / Versatz des Fuß-gänger-Überweges vor der Max-Traeger-Schule Drs.20-3690 BV-Beschluss vom 30.04.2019
21-0272  
Ö 4.5  
Ausbau der Veloroute 3 in der Paul-Sorge-Straße zwischen An der Lohe und Nordalbingerweg Drs.21-0088 - BV-Beschluss vom 29.08.2019
21-0291  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Stellungnahme der BWVI „Wiederanbringung eines Reliefs von Joachim Mähl im U-Bahnhof Joachim Mähl-Straße“ Drs.21-0082, Beschluss der BV vom 29.08.2019
21-0258  
Ö 5.2  
Stellungnahme der BIS (Verkehrsdirektion 52) "Ampel an der Bushaltestelle Veilchenweg für Fußgängerinnen und Fußgänger optimieren" Drs.21-0157, Beschluss der BV vom 26.09.2019
21-0288  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Beschlüsse des Hauptausschusses    
Ö 8     Ausschussbesetzungen    
Ö 8.1  
Ausschuss - Benennung
21-0241  
Ö 8.2  
Benennung der FDP-Mitglieder für den Universitätsausschuss
21-0249  
Ö 8.3  
Benennung des FDP-Mitgliedes für den Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
21-0250  
Ö 8.4  
Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport
21-0284  
Ö 8.5  
Benennung der Mitglieder für den Kerngebietsausschuss-Bau
21-0285  
Ö 8.6  
Benennung für die Fluglärmschutz-Kommission
21-0296  
Ö 8.7  
Ausschuss Benennung
21-0300  
Ö 8.8  
Umbenennung Ausschuss Universität (Uni)
21-0311  
Ö 8.9  
Umbenennung Ausschuss für Stadtplanung (StaPla)
21-0312  
Ö 8.10  
Umbenennung Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE)
21-0313  
Ö 8.11  
Umbenennung Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf und Schnelsen (RaLoNiS)
21-0314  
Ö 8.12  
Umbenennung Ausschuss KGA-Bau (Bauanträge Kerngebiet)
21-0315  
Ö 8.13  
Umbenennung Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)
21-0316  
Ö 8.14  
Umbenennung Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirt-schaft und Digitalisierung (GNUVWDi)
21-0317  
Ö 8.15  
Umbenennung Ausschuss für Mobilität (AM)
21-0318  
Ö 8.16  
Benennung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleich-stellung, Straffälligen und Gerichtshilfe (Sozialraum)
21-0319  
Ö 8.17  
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)
21-0320  
Ö 8.18  
Umbenennung im Ausschuss
21-0328  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Errichtung einer kombinierten Ampel für zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Fruchtallee/Meißnerstr./Vereinsstr.
Enthält Anlagen
21-0238  
Ö 9.2  
Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern
21-0239  
Ö 9.3  
Erhalt der Frauenbibliothek Denk(t)räume
21-0244  
Ö 9.4  
Ein Pride-Symbol für Eimsbüttel
21-0245  
Ö 9.5  
Vorstellungen der Planungen zur LiLaBe 2020 in Schnelsen
21-0246  
Ö 9.6  
Fortführung des Winternotprogramms in der Kollaustraße: Anwohner rechtzeitig informieren und einbeziehen
21-0254  
Ö 9.7  
Mobile Fluglärmmessung in Stellingen
21-0255  
Ö 9.8  
Verzögerungen beim Ausbau des Campus Bundesstraße
21-0273  
Ö 10  
Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Verkehrsnase Kriegerdankweg übersichtlich gestalten
21-0308  
Ö 10.2  
Entlastung der Straße Puckholm und Südwest-Schnelsens vom Schwerlast- und Durchgangsverkehr
21-0304  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten,

 

  1. der Behörde für Inneres und Sport (BIS) den Beschluss der Bezirksversammlung zu einer Entlastung der Straße Puckholm zu übermitteln: Als Sofortmaßnahme soll durch Ausschilderung ein Durchfahrtsverbot für LKW über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht verfügt werden. Die Busse des HVV sind von dieser Regelung auszunehmen und
  2. bei der Gemeinde Rellingen ein Zufahrtskonzept für das (erweiterte) Gewerbegebiet anzufordern, das die südöstlich angrenzenden Schnelsener Wohngebiete vom Schwerlast- und Durchgangsverkehr zum Gewerbegebiet befreit.

 

Im Anschluss sollen geeignete Referentinnen bzw. Referenten der Straßenverkehrsbehörde und ggf. der Nachbargemeinde Rellingen in den Regionalausschuss eingeladen werden, um weitere Maßnahmen und Grundzüge eines Verkehrskonzeptes vorzustellen, die zum Ziel haben, die Bewohnerinnen und Bewohner des genannten Wohngebietes vom Durchgangsverkehr und insbesondere vom Schwerlastverkehr (außer HVV-Busse) zu befreien.

 

Dabei soll auch Drs. 20-2627 „Sichere Schulwege – Eimsbüttel als Fahrradstadt auch für Kinder” für die naheliegenden Schulen ebenso berücksichtigt werden wie die Zufahrten zum zukünftigen S-Bahn-Halt Schnelsen und zum Albertinen-Krankenhaus.
 

Des Weiteren soll eine ganzheitliche Planung unter Berücksichtigung der Entwässerungsproblematik erfolgen.

 

   
    24.10.2019 - Bezirksversammlung
    Ö 10.2 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 10.3  
Verkehrsflächen, Grünflächen und Spielplätze im König-Heinrich-Weg überprüfen
21-0298  
Ö 10.4  
Neuplanung des Zentrums Lokstedt in der Grelckstraße vorantreiben – KfZ-Kennzeichenzählung mit Zeiterfassung veranlassen
21-0305  
Ö 10.5  
Radweg Wählingsallee korrekt fortführen
21-0307  
Ö 10.6  
Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel
21-0325  
Ö 10.7  
Trinkbrunnen im öffentlichen Raum
21-0326  
Ö 11     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 11.1  
Sitzungspläne für die Kalenderjahre 2019 und 2020
Enthält Anlagen
21-0160  
Ö 11.2  
Zusammensetzung des Bezirkswahlausschusses
21-0287  
Ö 12     Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Förderung des Radverkehrs: Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerin-nen und -teilnehmer
21-0299  
Ö 12.2  
Umzug des Lycée Antoine de Saint-Exupéry in Lokstedt: Aktueller Sachstand
21-0302  
Ö 12.3  
Kreuzungen Kaiser-Friedrich-Ufer und Bundesstraße/Bogenstraße fuß- und radverkehrsfreundlicher gestalten
21-0303  
Ö 12.4  
Sondermittelantrag des Museumsvereins „Die Goldenen Fünfziger Jahre“ e.V. für einen Ausstellungs- und Lagerraum
21-0327  
N 13     Nichtöffentlicher Teil      
N 13.1     Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge