Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
Gremium: Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg muss die öffentliche Sitzung derzeit ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Fortschritt Klimaschutzkonzept (ständiger Tagesordnungspunkt)    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Klimaschutzkonzept und Vorstellung Klimamanagement (Gäste: Vertreter Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Nachhaltiges Entwicklungskonzept Schnackenburgallee (Gast: Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung)    
Ö 4  
Mitteilungen der/des Vorsitzenden    
Ö 4.1  
Insektenfreundliche Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Grünanlagen Drs. 21-0635, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-1175  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen Drs. 21-1070, Beschluss der BV vom 18.06.2020
21-1223  
Ö 6  
Anträge / Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen
21-0378  
Ö 6.2  
Sachstandsbericht Ferienwohnungen
21-0623  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum:

Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, dem Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung zum Thema Ferienwohnungen einen Bericht zu erstatten.

Der Bericht soll die Anzahl der in ganz Eimsbüttel registrierten Ferienwohnungen und die jeweilige Aufschlüsselung nach Postleitzahlen umfassen.

Weiter soll der Bericht einen Überblick über die Anzahl der Anbieterinnen und Anbieter die jeweils eine oder mehrere Ferienwohnungen und die Art der Wohnraumschutznummer enthalten.

Ferner soll berichtet werden, ob festgestellt wurde, dass Ferienwohnungen ohne Registrierung angeboten oder beworben worden sind, wie viele Bußgeldverfahren nach der einschlägigen Nummern des § 15 Abs. 2 HmbWoSchG eingeleitet wurden und wie der Ausgang dieser Bußgeldverfahren war.

Der besagte Bericht, zunächst über die gesamte Zeit seit der Änderung des Wohnraumschutzgesetzes bis einschließlich Dezember 2019 soll noch in Q2 erfolgen.

 

 

Mikey Kleinert,
Peter Gutzeit, Manuela Pagels, Ralf Peters und Roland Wiegmann

(Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel)

 

   
    30.01.2020 - Bezirksversammlung
    Ö 9.9 - an Ausschuss überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

   
    19.02.2020 - Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    17.06.2020 - Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   
   
    19.08.2020 - Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
    Ö 6.2 - beschlossen
   

 

 

Ö 6.3  
Stopp Glyphosatversprühung durch die HHA in Eimsbüttel
21-0770  
Ö 6.3.1  
Alternativen zur Glyphosatverwendung auf dem Schienennetz der Hamburger Hochbahn entwickeln - Alternativantrag zu Drucksachen–Nr. 21-0770 -
21-1202  
Ö 6.4  
Transparenz bei der Fällung von Straßenbäumen schaffen
21-1228  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)      
N 9     Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil)      
N 9.1     Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)      
N 11     Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)      
N 12     Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)      
N 13     Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)