Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss
Gremien: Hauptausschuss, Bezirksversammlung
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Allgemeinverfügung (https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/13746326/2020-03-22-voruebergehende-kontaktbeschraenkungen/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020    
Ö 3     Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark
21-0921  
Ö 4.2  
Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht
Enthält Anlagen
21-0925  
Ö 4.3  
Fertigstellung der Steganlage Am Weiher
21-0936  
Ö 4.4  
Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet
21-0937  
Ö 4.5  
Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse
21-0941  
Ö 4.6  
Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier
21-0942  
Ö 4.7  
Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“
21-0944  
Ö 4.8  
Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen
21-0948  
Ö 4.9  
Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0950  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0917  
Ö 5.2  
Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0918  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0919  
Ö 5.4  
Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0920  
Ö 5.5  
Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0927  
Ö 5.6  
Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
Enthält Anlagen
21-0928  
Ö 5.7  
Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0940  
Ö 5.8  
Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020
21-0945  
Ö 5.9  
Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
21-0946  
Ö 5.10  
Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020
21-0947  
Ö 6  
Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.
21-0742  
Ö 7.2  
Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks
21-0830  
Ö 7.3  
BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten
21-0891  
Ö 7.4  
COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
21-0924  
Ö 7.5  
Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten
21-0930  
Ö 7.6  
Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS
21-0931  
Ö 7.7  
Sondermittel für den Stephanusgarten
21-0934  
Ö 7.8  
Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen
21-0943  
Ö 7.9  
Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus
21-0949  
Ö 7.10  
Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen
21-0951  
Ö 7.11  
Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen
21-0952  
Ö 7.12  
Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern
21-0953  
Ö 7.13  
Förderung von Schutzimpfungen
21-0954  
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1     Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge
21-0899  
N 9     Nichtöffentlicher Teil      
N 9.1     Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen      
N 9.2     Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234