Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss

Bezeichnung:	Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss
Gremien:	Hauptausschuss, Bezirksversammlung
Datum:	Do, 30.04.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort:	Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz:	Aufgrund der Allgemeinverfügung (https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/13746326/2020-03-22-voruebergehende-kontaktbeschraenkungen/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung / Vorwort
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020
Ö 3		Bürgerfragestunde
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1		Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark	21-0921
Ö 4.2		Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht	21-0925
Ö 4.3		Fertigstellung der Steganlage Am Weiher	21-0936
Ö 4.4		Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet	21-0937
Ö 4.5		Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse	21-0941
Ö 4.6		Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier	21-0942
Ö 4.7		Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“	21-0944
Ö 4.8		Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen	21-0948
Ö 4.9		Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020	21-0950
Ö 5		Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 5.1		Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0917
Ö 5.2		Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0918
Ö 5.3		Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0919
Ö 5.4		Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0920
Ö 5.5		Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0927
Ö 5.6		Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG	21-0928
Ö 5.7		Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0940
Ö 5.8		Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0945
Ö 5.9		Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung	21-0946
Ö 5.10		Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020	21-0947
Ö 6		Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.	21-0742
Ö 7.2		Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks	21-0830
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Petitum: Die Bezirksversammlung begrüßt die seitens der Verwaltung in Drucksache 21-0755 vorgeschlagenen Maßnahmen für eine Einrichtung von Refill-Stationen zunächst an den Standorten Grindelberg und Garstedter Weg. Für die Installation eines Trinkwasserspenders im Bezirksamt am Grindelberg und der Umrüstung zweier Armaturen am Garstedter Weg sowie der Inbetriebnahme als Refill-Stationen stellt die Bezirksversammlung Sondermittel in Höhe von bis zu 7.000 Euro zur Verfügung. Über die Umsetzung der Maßnahme sowie gesammelte Erfahrungen sollte im Ausschuss für Grün Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitales berichtet werden. Moritz Altner und SPD-Fraktion Benjamin Schwanke und FDP-Fraktion

	26.03.2020 - Hauptausschuss
	Ö 7.2 - zurückgestellt


	16.04.2020 - Hauptausschuss
	Ö 7.2 - an Ausschuss überwiesen


	30.04.2020 - Hauptausschuss
	Ö 7.2 - beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Gegen die Stimme der AfD mehrheitlich angenommen.
Ö 7.3		BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten	21-0891
Ö 7.4		COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz	21-0924
Ö 7.5		Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten	21-0930
Ö 7.6		Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS	21-0931
Ö 7.7		Sondermittel für den Stephanusgarten	21-0934
Ö 7.8		Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen	21-0943
Ö 7.9		Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus	21-0949
Ö 7.10		Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen	21-0951
Ö 7.11		Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen	21-0952
Ö 7.12		Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern	21-0953
Ö 7.13		Förderung von Schutzimpfungen	21-0954
Ö 8		Beschlussvorlagen
Ö 8.1		Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge	21-0899
N 9		Nichtöffentlicher Teil
N 9.1		Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen
N 9.2		Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234