Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss

Bezeichnung:	Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss
Gremien:	Hauptausschuss, Bezirksversammlung
Datum:	Do, 30.04.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort:	Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz:	Aufgrund der Allgemeinverfügung (https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/13746326/2020-03-22-voruebergehende-kontaktbeschraenkungen/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung / Vorwort
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020
Ö 3		Bürgerfragestunde
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1		Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark	21-0921
Ö 4.2		Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht	21-0925
Ö 4.3		Fertigstellung der Steganlage Am Weiher	21-0936
Ö 4.4		Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet	21-0937
Ö 4.5		Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse	21-0941
Ö 4.6		Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier	21-0942
Ö 4.7		Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“	21-0944
Ö 4.8		Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen	21-0948
Ö 4.9		Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020	21-0950
Ö 5		Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 5.1		Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0917
Ö 5.2		Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0918
Ö 5.3		Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0919
Ö 5.4		Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0920
Ö 5.5		Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0927
Ö 5.6		Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG	21-0928
Ö 5.7		Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0940
Ö 5.8		Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020	21-0945
Ö 5.9		Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung	21-0946
Ö 5.10		Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020	21-0947
Ö 6		Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.	21-0742
Ö 7.2		Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks	21-0830
Ö 7.3		BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten	21-0891
Ö 7.4		COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz	21-0924
Ö 7.5		Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten	21-0930
Ö 7.6		Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS	21-0931
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Petitum: Vor diesem Hintergrund wird der Bezirksamtsleiter gebeten, die Planungen für die Haushaltsrundfahrt zu verschieben. Nach einer Lockerung der Beschränkungen möge der HaKuS beraten, ob die Haushaltsrundfahrt durchgeführt werden kann, und ob die Planungen wieder aufgenommen werden. Jutta Höflich, Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion Nina Schübel und GRÜNE-Fraktion

	30.04.2020 - Hauptausschuss
	Ö 7.6 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: Mit Änderungen einstimmig angenommen.
Ö 7.7		Sondermittel für den Stephanusgarten	21-0934
Ö 7.8		Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen	21-0943
Ö 7.9		Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus	21-0949
Ö 7.10		Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen	21-0951
Ö 7.11		Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen	21-0952
Ö 7.12		Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern	21-0953
Ö 7.13		Förderung von Schutzimpfungen	21-0954
Ö 8		Beschlussvorlagen
Ö 8.1		Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge	21-0899
N 9		Nichtöffentlicher Teil
N 9.1		Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen
N 9.2		Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234