Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (Vertreten durch den Hauptausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung (Vertreten durch den Hauptausschuss)
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (https://www.hamburg.de/verordnung/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Presseverrtretern ist nach Absprache möglich.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Zugang zu Müllcontainern in der Heimstättenstraße freihalten Drs. 21-0339, Beschluss der BV vom 05.12.2020
21-1033  
Ö 4.2  
Radweg Wählingsallee korrekt fortführen Drs. 21-0289, Beschluss der BV vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-1035  
Ö 4.3  
Mündlicher Bericht zu Drs. 21-0984 Stärkung des Eimsbütteler Gastgewerbes in Zeiten der Corona-Krise    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern Drs. 21-0953, Beschluss der BV (HA) vom 30.04.2020
21-1034  
Ö 6     Ausschussbesetzungen    
Ö 6.1  
Umbenennung in den Ausschüssen
21-1079  
Ö 6.2  
Benennung Kommission für Fluglärmschutz
21-1073  
Ö 6.3  
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss
21-1078  
Ö 6.4  
Bestellung eines Mitglieds in der Kunstkommission
21-1076  
Ö 6.5  
Bestellung eines Mitglieds in der Kommission für Bodenordnung
21-1077  
Ö 6.6  
Benennungen und Umbenennungen im Mobilitätsausschuss (AM), Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS), Bauausschuss Kerngebiet (KGA-Bau). Regionalausschuss Stellingen/Eidel¬stedt (RaSE), Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen- und Gerichtshilfe (Sozialraum) und Universitäts-Ausschuss (Uni)
21-1091  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Stellungnahme zur „1. Verschickung Erhaltungsmanagement Vogt-Kock-Weg“ in Schnelsen im Rahmen der Fertigstellung des A7-Deckels
21-1024  
Ö 7.2  
Brückenschlag zwischen den Bezirken – Rentzelstraßenbrücke fußgängerfreundlicher gestalten, Planten un Blomen und Telemichel besser erreichbar machen
21-1045  
Ö 7.3  
Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Erstverschickung der Planung zur Sanierung des Allende-Platzes
21-1046  
Ö 7.3.1  
Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Erstverschickung der Planung zur Sanierung des Allende-Platzes (Änderungsantrag zu Drucksache 21-1046)
21-1100  
Ö 7.4  
Zukunftsperspektive des Vereins Westwind Hamburg e.V.
21-1047  
Ö 7.5  
Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13
21-1026  
Ö 7.5.1  
Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13 (Änderungsvorschlag zu Drs. 21-1026)
21-1058  
Ö 7.5.2  
Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13 (Änderungsvorschlag zu Drs. 21-1026)
21-1086  
Ö 7.6  
Baumfällungen verhindern: Stellungnahme zur Schlussverschickung "VR 4 Alsterufer Abschnitt 2 (Fontenay–Alsterterrasse)“ des LSBG
21-1064  
Ö 7.6.1  
Unnötige Baumaßnahmen, Baumfällungen und Parkplatzvernichtung vermeiden, Haushalt schonen – Neuplanung des Abschnitts Alsterufer der Veloroute 4 Alternativantrag zu Drs. 21-1064
21-1081  
Ö 7.7  
Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen
21-1070  
Ö 7.7.1  
Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen Alternativantrag zu Drucksachen–Nr. 21-1070    
Ö 7.8  
Projekt „ClimSmartLok“ – Auswirkungen auf den Stadtteil
21-1071  
Ö 7.9  
Sondermittel für den Verein Lenzsiedlung e.V.
21-1072  
Ö 7.10  
Verschiebung der Planung und Durchführung von Sportehrung, Bürgerpreisverleihung und Wirtschaftskonferenz
21-1083  
Ö 7.11  
Bitte geben Sie Platz: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttels retten!
21-1106  
Ö 8  
Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 8.1  
Erklärungstafel an der Eimsbütteler Brücke
21-1032  
Ö 8.2  
Anbindung in Schnelsen, Eidelstedt und Niendorf verbessern – direkte ÖPNV-Verbindung zwischen dem Hamburger Nordwesten und dem Flughafen schaffen
21-1042  
Ö 8.3  
Verkehrssicherheit erhöhen: Bezirksweite Informations- und Aufklärungskampagne mit dem Schwerpunkt Radverkehr
21-1043  
Ö 8.4  
Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen
21-1044  
Ö 8.5  
Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Auf der Hallerstraße zwischen Rothenbaumchaussee und Mittelweg
21-1051  
Ö 8.6  
Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten
21-1052  
Ö 8.7  
Kreuzung Burgwedelkamp/Schleswiger Damm/Anna-Susanna-Stieg: Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen und Wildplakatierung beseitigen
21-1053  
Ö 8.8  
Zukunft des Albertinen-Standorts Sellhopsweg: Kita-Nutzung ermöglichen
21-1054  
Ö 8.9  
Roman-Zeller-Platz: Öffentliche Toilette für Burgwedel
21-1055  
Ö 8.10  
Belebung der Grelckstraße als Stadtteilzentrum: Mehr Platz und Aufenthalts-qualität für Menschen, mehr Grün und Stärkung des lokalen Gewerbes
21-1056  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

 

Zeitliche Gestaltung: Verkehrsversuche der vier beim Runden Tisch priorisierten Optionen

Die Bezirksamtsleitung Eimsbüttel wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen folgende je fünf-monatige Verkehrsversuche in der Grelckstraße durchzuführen (zwei Phasen mit je zwei Optionen werktags bzw. an den Wochenenden). Den Anwohnerinnen und Anwohner soll die Zufahrt zu ihren Wohnungen/Häusern möglich bleiben. Auch die Durch­führung des Wochenmarkts und die Zu- und Abfahrten von Marktbeschickenden müssen uneingeschränkt möglich bleiben. Für die Belieferung der Geschäfte ist unter Beteiligung der relevanten Gewerbetreibenden eine Lösung zu finden. Die Zufahrt von Rettungsfahrzeugen, Fahrzeugen der Stadtreinigung, Handwerksfahrzeugen und Paketdiensten muss für das gesamte Gebiet sichergestellt sein.

Phase I (November 2020-März 2021)

1)   Montagmorgen bis Freitagnachmittag

Durchfahrt verboten. Anliegerinnen und Anlieger/Radverkehr frei im Markt-Bereich

2)   Freitagnachmittag bis Sonntagnacht

Durchfahrtssperre (Straße wird auf Höhe einer der beiden Schranken gesperrt)

Phase II (April-August 2021)

3)   Montagmorgen bis Freitagnachmittag

Durchfahrt verboten. Anwohnerinnen und Anwohner/Versorgungsverkehr/Radverkehr frei im Markt-Bereich

4)   Freitagnachmittag bis Sonntagnacht

Fußgänger-Zone auf Wochenmarkt-Fläche (auf Höhe der beiden Schranken gesperrt) mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Versorgung frei (als in der Umfrage der ZWL mit über 800 Lokstedterinnen und Lokstedtern sowie von Schülerinnen und Schülern präferierte Lösung); in dieser Zeit sollen niedrigschwellig Veranstaltungen wie bspw. Lokstedt Dinner, Kinderfest, Nachhaltigkeits-/Klima-Markt oder Gesundheitstag in der Fußgänger-Zone ermöglicht werden.

In beiden Phasen sollen zu den vier Optionen die Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer, Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibenden abgefragt und qualifizierte Verkehrs-Zählungen durchgeführt werden. Hierfür notwendige Sondermittel sollen dem RALoNiS vorgestellt und dann von der Bezirksversammlung bereitgestellt werden.

Im Anschluss sollen die Verkehrsversuche in Kooperation mit dem Forschungsprojekt Klimafreundliches Lokstedt ausgewertet werden.

Räumliche Gestaltung: Mehr Platz und Aufenthaltsqualität für Menschen, mehr Grün und Stärkung des lokalen Gewerbes

Das Bezirksamt Eimsbüttel wird gebeten, parallel zu den Verkehrsversuchen für nachfolgende Aspekte Pläne für die Grelckstraße zu entwickeln. Sie sollen in einem an die Verkehrsversuche anschließenden Workshop im Rahmen des Runden Tisches zusammen mit den Ergebnissen der Auswertung der Versuche vorgestellt und diskutiert werden.

      Mehr Platz & Aufenthaltsqualität für Menschen, insb. Senioren, Kinder & Familien:

  • mehr Sitz-, Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten
  • mehr Aufenthaltsfläche vor Gastronomie-Betrieben (Lokales Gewerbe stärken I)
  • Parkraum-Management, um Dauerparker zu vermeiden; mit DRK, Aldi, Rewe über Mit-Nutzung von deren Parkflächen verhandeln
  • mehr Inklusion & mehr öffentlicher Raum für Alle: Stolperstellen abbauen, breitere Fußwege
  • mehr Fahrrad-Ständer
  • Veloroute verlegen (s. Koalitionsvertrag)

      Mehr Grün: Grünflächen aufwerten & Urban Gardening: gemeinsames Gärtnern/öffentliche Blumenbeete ermöglichen (naheliegender Weise gemeinsam mit in der Grelckstraße ansässigen Geschäften (Lokales Gewerbe stärken II)

      Weitere Maßnahmen zur Stärkung des lokalen Gewerbes:

  • mehr Aufenthaltsfläche vor Gastronomie-Betrieben
  • Attraktivitätssteigerung der Straße und weitere Veranstaltungen mit Gewerbetreibenden im öffentlichen Raum (Dinner, Kinderfest, Nachhaltigkeits-/Klima-Markt oder Gesund­heitstag, etc.)
  • bei Neu-Bauten Gewerbeflächen/Schaufenster im Erdgeschoss und Offenheit zur Straße hin fördern und fordern

Im Zuge der Planung sollen auch für die angespannte Verkehrssituation vor der Post-Filiale Ecke Grelckstraße/Rütersbarg Lösungsvorschläge unterbreitet werden.

 

   
    18.06.2020 - Bezirksversammlung
    Ö 8.10 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der SPD und FDP bei Enthaltung der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 8.11  
Alternativantrag zu Drucksache 21-0838: Ausweichstandort für Hobbyimker in Schnelsen
21-1057  
Ö 8.12  
Mängel in Folge des A7-Deckel-Baus in Schnelsen beheben
21-1059  
Ö 8.13  
Vorschläge für Benennung des neuen Schnelsener Quartiersplatzes und der Park-anlage auf dem A7-Deckel aus der Öffentlichkeit einholen
21-1060  
Ö 8.14  
Pflege und Entwicklung von naturnahen Gewässern wie Teiche, Seen und Flussbetten im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen
21-1061  
Ö 8.15  
Arbeit der Wegeaufsicht im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen transparenter machen
21-1062  
Ö 8.16  
Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt
21-1069  
Ö 8.17  
Sondermittel für zusätzliche Ferienworkshops des Theater Zeppelin
21-1088  
Ö 8.18  
Sondermittel für das Buchprojekt „Die Grindelbergbahn. Radsport und Gesellschaft in Hamburg 1885–1906“
21-1090  
Ö 8.19  
Bürgerpreis Eimsbüttel | Ergänzung des Einladungsverteilers
21-1094  
Ö 8.20  
Referentenanforderung zur Schulung eines Instruments einer inklusiv ausgerichteten Sichtweise (ICF)
21-1095  
Ö 9     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Sondermittelantrag Alevitisches Kulturhaus - hier: Ablehnung des Antrages
21-1080  
Ö 9.2  
Sondermittel - Solidarisch. Bezirklich. Gemeinsam durch die Krise. Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
21-1085  
N 10     Nichtöffentlicher Teil      
N 10.1     Einzelfall Nr. 5 aus der BACom-Einzelfallliste Bauanträge Kerngebiet (25.05.2020)      
N 10.2     Verschiedenes