Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (Vertreten durch den Hauptausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung (Vertreten durch den Hauptausschuss)
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (https://www.hamburg.de/verordnung/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Presseverrtretern ist nach Absprache möglich.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Zugang zu Müllcontainern in der Heimstättenstraße freihalten Drs. 21-0339, Beschluss der BV vom 05.12.2020
21-1033  
Ö 4.2  
Radweg Wählingsallee korrekt fortführen Drs. 21-0289, Beschluss der BV vom 24.10.2019
Enthält Anlagen
21-1035  
Ö 4.3  
Mündlicher Bericht zu Drs. 21-0984 Stärkung des Eimsbütteler Gastgewerbes in Zeiten der Corona-Krise    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern Drs. 21-0953, Beschluss der BV (HA) vom 30.04.2020
21-1034  
Ö 6     Ausschussbesetzungen    
Ö 6.1  
Umbenennung in den Ausschüssen
21-1079  
Ö 6.2  
Benennung Kommission für Fluglärmschutz
21-1073  
Ö 6.3  
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss
21-1078  
Ö 6.4  
Bestellung eines Mitglieds in der Kunstkommission
21-1076  
Ö 6.5  
Bestellung eines Mitglieds in der Kommission für Bodenordnung
21-1077  
Ö 6.6  
Benennungen und Umbenennungen im Mobilitätsausschuss (AM), Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS), Bauausschuss Kerngebiet (KGA-Bau). Regionalausschuss Stellingen/Eidel¬stedt (RaSE), Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen- und Gerichtshilfe (Sozialraum) und Universitäts-Ausschuss (Uni)
21-1091  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Stellungnahme zur „1. Verschickung Erhaltungsmanagement Vogt-Kock-Weg“ in Schnelsen im Rahmen der Fertigstellung des A7-Deckels
21-1024  
Ö 7.2  
Brückenschlag zwischen den Bezirken – Rentzelstraßenbrücke fußgängerfreundlicher gestalten, Planten un Blomen und Telemichel besser erreichbar machen
21-1045  
Ö 7.3  
Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Erstverschickung der Planung zur Sanierung des Allende-Platzes
21-1046  
Ö 7.3.1  
Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Erstverschickung der Planung zur Sanierung des Allende-Platzes (Änderungsantrag zu Drucksache 21-1046)
21-1100  
Ö 7.4  
Zukunftsperspektive des Vereins Westwind Hamburg e.V.
21-1047  
Ö 7.5  
Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13
21-1026  
Ö 7.5.1  
Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13 (Änderungsvorschlag zu Drs. 21-1026)
21-1058  
Ö 7.5.2  
Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13 (Änderungsvorschlag zu Drs. 21-1026)
21-1086  
Ö 7.6  
Baumfällungen verhindern: Stellungnahme zur Schlussverschickung "VR 4 Alsterufer Abschnitt 2 (Fontenay–Alsterterrasse)“ des LSBG
21-1064  
Ö 7.6.1  
Unnötige Baumaßnahmen, Baumfällungen und Parkplatzvernichtung vermeiden, Haushalt schonen – Neuplanung des Abschnitts Alsterufer der Veloroute 4 Alternativantrag zu Drs. 21-1064
21-1081  
Ö 7.7  
Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen
21-1070  
Ö 7.7.1  
Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen ermöglichen Alternativantrag zu Drucksachen–Nr. 21-1070    
Ö 7.8  
Projekt „ClimSmartLok“ – Auswirkungen auf den Stadtteil
21-1071  
Ö 7.9  
Sondermittel für den Verein Lenzsiedlung e.V.
21-1072  
Ö 7.10  
Verschiebung der Planung und Durchführung von Sportehrung, Bürgerpreisverleihung und Wirtschaftskonferenz
21-1083  
Ö 7.11  
Bitte geben Sie Platz: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttels retten!
21-1106  
Ö 8  
Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 8.1  
Erklärungstafel an der Eimsbütteler Brücke
21-1032  
Ö 8.2  
Anbindung in Schnelsen, Eidelstedt und Niendorf verbessern – direkte ÖPNV-Verbindung zwischen dem Hamburger Nordwesten und dem Flughafen schaffen
21-1042  
Ö 8.3  
Verkehrssicherheit erhöhen: Bezirksweite Informations- und Aufklärungskampagne mit dem Schwerpunkt Radverkehr
21-1043  
Ö 8.4  
Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen
21-1044  
Ö 8.5  
Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Auf der Hallerstraße zwischen Rothenbaumchaussee und Mittelweg
21-1051  
Ö 8.6  
Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten
21-1052  
Ö 8.7  
Kreuzung Burgwedelkamp/Schleswiger Damm/Anna-Susanna-Stieg: Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen und Wildplakatierung beseitigen
21-1053  
Ö 8.8  
Zukunft des Albertinen-Standorts Sellhopsweg: Kita-Nutzung ermöglichen
21-1054  
Ö 8.9  
Roman-Zeller-Platz: Öffentliche Toilette für Burgwedel
21-1055  
Ö 8.10  
Belebung der Grelckstraße als Stadtteilzentrum: Mehr Platz und Aufenthalts-qualität für Menschen, mehr Grün und Stärkung des lokalen Gewerbes
21-1056  
Ö 8.11  
Alternativantrag zu Drucksache 21-0838: Ausweichstandort für Hobbyimker in Schnelsen
21-1057  
Ö 8.12  
Mängel in Folge des A7-Deckel-Baus in Schnelsen beheben
21-1059  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird zu folgenden Punkten gebeten:

  • Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BVWI) bzw. die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) wird aufgefordert die Nebenflächen der Frohmestraße und Heidlohstraße auf dem Schnelsener Deckel kurzfristig fertig­zustellen. Das bedeutet unter anderem:
    • Die Gehwege auf beiden Seiten der Fahrbahn werden fertiggestellt, Warnbaken werden entfernt und Bauzäune werden so aufgestellt, dass die Gehwege in voller Breite nutzbar sind.
    • Die Schutzstreifen werden auf beiden Seiten der Fahrbahn fertiggestellt und die Warnbaken werden entfernt.
    • Entlang der Verkehrsflächen auf dem Deckel wird Straßenbeleuchtung installiert.
    • Die Kantsteine an Querungsstellen der Frohmestraße auf dem Deckel werden auf 0 cm abgesenkt.
  • Der Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) wird gebeten folgende Punkte für den Knoten Wählingsallee/Frohmestraße umzusetzen:
    • Grünzeit plus Räumzeit für den Fußverkehr wird an den Bedürfnissen von älteren Menschen ausgerichtet. Das bedeutet insbesondere: Menschen mit Rollatoren können während der Rotphase für den Straßenverkehr die Straße queren.
    • In der Wählingsallee wird eine Fahrradaufstellfläche vor der PKW-Haltelinie ein­gerichtet, damit Radfahrende links in die Frohmestraße einbiegen können.
  • Die Untere Verkehrsbehörde wird gebeten, kurzfristig Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Überquerung der Frohmestraße an der Kreuzung Vogt-Kock-Weg/ße umzusetzen und dem Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS) über die getroffenen Maßnahmen zu berichten.

Die Bezirksamtsleitung wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen für ein leichteres Überqueren der Frohmestraße an der Kreuzung Vogt-Kock-Weg/Frohmestraße beziehungs­weise ein leichteres Linksabbiegen in die Frohmestraße aus dem Vogt-Kock-Weg möglich wären. Bei der Prüfung sollen insbesondere eine Verkehrsinsel und ein Kreisverkehr berücksichtigt werden und eine Auskunft zu den Kosten der beiden Alternativen gegeben werden. Das Ergebnis der Prüfung soll dem RaLoNiS berichtet werden.

 

   
    18.06.2020 - Bezirksversammlung
    Ö 8.12 - beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Punkte / Unterpunkte werden bei Enthaltung der AfD einstimmig angenommen.

 

Der letzte Absatz wird gegen die Stimme der FDP bei Enthaltung der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 8.13  
Vorschläge für Benennung des neuen Schnelsener Quartiersplatzes und der Park-anlage auf dem A7-Deckel aus der Öffentlichkeit einholen
21-1060  
Ö 8.14  
Pflege und Entwicklung von naturnahen Gewässern wie Teiche, Seen und Flussbetten im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen
21-1061  
Ö 8.15  
Arbeit der Wegeaufsicht im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen transparenter machen
21-1062  
Ö 8.16  
Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt
21-1069  
Ö 8.17  
Sondermittel für zusätzliche Ferienworkshops des Theater Zeppelin
21-1088  
Ö 8.18  
Sondermittel für das Buchprojekt „Die Grindelbergbahn. Radsport und Gesellschaft in Hamburg 1885–1906“
21-1090  
Ö 8.19  
Bürgerpreis Eimsbüttel | Ergänzung des Einladungsverteilers
21-1094  
Ö 8.20  
Referentenanforderung zur Schulung eines Instruments einer inklusiv ausgerichteten Sichtweise (ICF)
21-1095  
Ö 9     Beschlussvorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Sondermittelantrag Alevitisches Kulturhaus - hier: Ablehnung des Antrages
21-1080  
Ö 9.2  
Sondermittel - Solidarisch. Bezirklich. Gemeinsam durch die Krise. Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
21-1085  
N 10     Nichtöffentlicher Teil      
N 10.1     Einzelfall Nr. 5 aus der BACom-Einzelfallliste Bauanträge Kerngebiet (25.05.2020)      
N 10.2     Verschiedenes