Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 15.10.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort:	Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz:	Interessierte Bürgerinnen und Bürger mit einem begründeten Bedarf, können sich zur Bürgerfragestunde anmelden. Die Anmeldung erfolgt über das Funktionspostfach: bezirksversammlung@eimsbuettel.hamburg.de Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache mit der Verwaltung möglich.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung / Vorwort
Ö 1.1		Sachstand "Corona-Virus"
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 3		Bürgerfragestunde
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1		Beleuchtung in der Aktivzone Oliver-Lißy-Straße HA-Beschluss vom 16.07.2020 - Drs. 21-1112	21-1338
Ö 5		Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 5.1		Nutzung der Container auf der Fläche Schmiedekoppel für das Winternotprogramm 2020/2021 Anhörung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)	21-1358
Ö 6		Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 6.1		Umbenennung in den Ausschüssen	21-1340
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Freibadbetrieb auch im Herbst / Winter / Frühjahr z.B. durch umweltfreundliche Solarkonzepte der Wasserbeheizung zur Gesundheitsvorsorge der Bürger*innen unterstützen	21-1311
Ö 7.2		Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen	21-1316
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Petitum: Der Bezirksamtsleiter wird gebeten zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Hamburg-Haus a. während der Covid-19 Pandemie auch am Sonntag geöffnet werden kann, b. nach Ende der Covid-19 Pandemie ebenfalls auch am Sonntag geöffnet werden kann. Peter Gutzeit und Fraktion DIE LINKE.

	24.09.2020 - Bezirksversammlung
	Ö 12.4 - an Ausschuss überwiesen
	Abstimmungsergebnis: Einstimmig in den Hauptausschuss überwiesen.

	15.10.2020 - Hauptausschuss
	Ö 7.2 - beschlossen

Ö 7.3		Stadtteilzentrum nachhaltig, partizipativ und menschengerecht gestalten: Sondermittel für die Umsetzung der Grelckstraßen-Planungen	21-1327
Ö 7.4		Zukunft der Grelckstraße	21-1339
Ö 7.5		Sondermittel für die Ausstattung eines Proberaums von Hajusom e.V.	21-1341
Ö 7.6		Vorstellung der Ergebnisse Bürgerbeteiligung Annemarie-Dose-Platz	21-1357
Ö 7.7		Stellungnahme nach § 28 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Nutzung der Container am Standort Schmiedekoppel für das Winternotprogramm	21-1366
Ö 8		Beschlussvorlagen
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)
N 11		Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)
N 12		Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)
N 13		Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)