Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz: Interessierte Bürgerinnen und Bürger mit einem begründeten Bedarf, können sich zur Bürgerfragestunde anmelden. Die Anmeldung erfolgt über das Funktionspostfach: bezirksversammlung@eimsbuettel.hamburg.de Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache mit der Verwaltung möglich.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 1.1  
Sachstand "Corona-Virus"    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Beleuchtung in der Aktivzone Oliver-Lißy-Straße HA-Beschluss vom 16.07.2020 - Drs. 21-1112
21-1338  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Nutzung der Container auf der Fläche Schmiedekoppel für das Winternotprogramm 2020/2021 Anhörung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
Enthält Anlagen
21-1358  
Ö 6     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 6.1  
Umbenennung in den Ausschüssen
21-1340  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Freibadbetrieb auch im Herbst / Winter / Frühjahr z.B. durch umweltfreundliche Solarkonzepte der Wasserbeheizung zur Gesundheitsvorsorge der Bürger*innen unterstützen
21-1311  
Ö 7.2  
Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen
21-1316  
Ö 7.3  
Stadtteilzentrum nachhaltig, partizipativ und menschengerecht gestalten: Sondermittel für die Umsetzung der Grelckstraßen-Planungen
21-1327  
Ö 7.4  
Zukunft der Grelckstraße
21-1339  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

  1. Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die zuständige Behörde für Verkehr und Mobilitätswende um eine Prüfung zu ersuchen, inwieweit eine Finanzierung des geplanten Verkehrsversuchs Grelckstraße aus Mitteln der Freien und Hansestadt bzw. aus Bundesmitteln möglich ist.

 

  1. Darüber hinaus wird die Behörde für Inneres und Sport um Prüfung gebeten, inwieweit die Rücknahme der am 28. April 2020 in Kraft getretenen Änderungen der StVO bzw. die wieder geltenden alten Regeln sowie eine mögliche erneute Revision der StVO dem Verkehrsversuch in der geplanten Form im Wege stehen bzw. ggf. eine Änderung notwendig machen würden.

 

  1. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, unabhängig von der Gesamtumsetzung die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über Umfang und Zeitplan der Maßnahmen zu informieren.

 

  1. Die Ergebnisse sollen im Regionalausschuss vorgestellt werden.

 

 

Ernst Christian Schütt und SPD-Fraktion

 

   
    15.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - abgelehnt
   
Ö 7.5  
Sondermittel für die Ausstattung eines Proberaums von Hajusom e.V.
21-1341  
Ö 7.6  
Vorstellung der Ergebnisse Bürgerbeteiligung Annemarie-Dose-Platz
21-1357  
Ö 7.7  
Stellungnahme nach § 28 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Nutzung der Container am Standort Schmiedekoppel für das Winternotprogramm
21-1366  
Ö 8  
Beschlussvorlagen    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)