Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung / Vorwort    
Ö 1.1     Sachstand "Corona-Virus"    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Bürgerfragestunde entfällt    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1     Schaffung eines weiteren Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zur Umsetzung von angeordneten Quarantänemaßnahmen in der Holsteiner Chaussee 389
Enthält Anlagen
21-1205  
Ö 5     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.1     Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1044
21-1158  
Ö 5.2     Mängel in Folge des A7-Deckel-Baus in Schnelsen beheben BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1059
21-1162  
Ö 5.3     Mängel in Folge des A7- Deckel- Baus in Schnelsen beheben BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1059
21-1165  
Ö 5.4     Baumfällungen verhindern: Stellungnahme zur Schlussverschickung "VR 4 Alsterufer Abschnitt 2 (Fontenay–Alsterterrasse)" des LSBG BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1064
21-1166  
Ö 5.5     Auskömmliche Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit BV-Beschluss vom 28.05.2020 - Drs. 21-1019
21-1172  
Ö 6     Sitzungen der BV in der zweiten Jahreshälfte unter den gegebenen Einschränkungen    
Ö 7     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 7.1     Umbenennung im Stadtplanungsausschuss
21-1167  
Ö 7.2     Umbenennung Ausschuss für Mobilität (AM)
21-1200  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
21-0924  
Ö 8.2     Corona-Hilfen für das LOGO
21-1151  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei Kulturbehörde und Senat der Hansestadt Hamburg dafür einzusetzen, dass

 

  1. das LOGO (und andere Clubs) Rücklagen für weitere mindestens 6 Monate einbehalten dürfen und sie die Corona-Hilfen ohne vorherige Abschmelzung von begrenzt evtl. vorhandenen Rücklagen bekommen.

 

  1. kulturelle Einrichtungen, in denen "social distance" durch die Natur der Sache (wie Tanz) nicht eingehalten werden kann, im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbetrieben besondere Hilfen erhalten müssen.

 

 

Kultureinrichtungen, die - wie das LOGO - die spezifische Kulturlandschaft Eimsbüttels im besonderen Maße prägen, müssen auch besondere Überlebenshilfen auch von Seiten des Bezirks erhalten. Die Bezirksversammlung Eimsbüttel stellt den Kultur-Einrichtungen ihres Bezirks daher unabhängig vom Erhalt anderer Corona-Hilfsmittel nicht rückzahlbare Sondermittel aus ihrem Corona-Soforthilfe-Fonds (sh. Beschluss des Haushalts- und Kulturausschusses vom 02.06.2020) zur Verfügung.

 

 

Roland Wiegmann, Peter Gutzeit, Mikey Kleinert, Manuela Pagels und Ralf Peters und Fraktion DIE LINKE 

   
    27.08.2020 - Bezirksversammlung
    Ö 9.3 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE bei Enthaltungen der SPD mehrheitlich abgelehnt.

Ö 8.3     Ausbau der Veloroute 3 in der Schlüter – und Hartungstraße: Unterstützung für die betroffenen Gewerbetreibenden
21-1201  
Ö 8.4     Alternativantrag zu Drs. 21-0924: Ausschusssitzungen in Pandemiezeiten ermöglichen
21-1203  
Ö 8.5     Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1151 Koordinierter Angang bei den Corona-Hilfen für die Hamburger Club-Szene
21-1207  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Sondermittel für die Errichtung eines Zaunes bei der DRK Adlerhorst
21-1198  
Ö 9.2     Die Wanderausstellung: „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ nach Eimsbüttel holen
21-1199  
Ö 10     Verschiedenes    
N 11     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Mitteilungen des Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 14     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)