Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung / Vorwort    
Ö 1.1     Sachstand "Corona-Virus"    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Bürgerfragestunde entfällt    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1     Schaffung eines weiteren Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zur Umsetzung von angeordneten Quarantänemaßnahmen in der Holsteiner Chaussee 389
Enthält Anlagen
21-1205  
Ö 5     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.1     Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1044
21-1158  
Ö 5.2     Mängel in Folge des A7-Deckel-Baus in Schnelsen beheben BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1059
21-1162  
Ö 5.3     Mängel in Folge des A7- Deckel- Baus in Schnelsen beheben BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1059
21-1165  
Ö 5.4     Baumfällungen verhindern: Stellungnahme zur Schlussverschickung "VR 4 Alsterufer Abschnitt 2 (Fontenay–Alsterterrasse)" des LSBG BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1064
21-1166  
Ö 5.5     Auskömmliche Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit BV-Beschluss vom 28.05.2020 - Drs. 21-1019
21-1172  
Ö 6     Sitzungen der BV in der zweiten Jahreshälfte unter den gegebenen Einschränkungen    
Ö 7     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 7.1     Umbenennung im Stadtplanungsausschuss
21-1167  
Ö 7.2     Umbenennung Ausschuss für Mobilität (AM)
21-1200  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
21-0924  
Ö 8.2     Corona-Hilfen für das LOGO
21-1151  
Ö 8.3     Ausbau der Veloroute 3 in der Schlüter – und Hartungstraße: Unterstützung für die betroffenen Gewerbetreibenden
21-1201  
Ö 8.4     Alternativantrag zu Drs. 21-0924: Ausschusssitzungen in Pandemiezeiten ermöglichen
21-1203  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten,

 

  1. Anschaffungs- und Betriebskosten eines Video­konferenz-Systems für die Bezirks­versammlung und Ausschüsse zu ermitteln und der Bezirksversammlung vorzulegen. Dabei sollen insbesondere auch Möglichkeiten der sicheren Abstimmung in solchen Konferenzen geprüft werden – ebenso wie die Möglichkeit der „nicht-öffentlichen“ Tagung und Abstimmung überprüft werden soll;

 

  1. das Rechtsamt den rechtlichen Rahmen für die Nutzung eines Videokonferenzsystems darstellen zu lassen.

 

Zudem wird der Vorsitzende der Bezirksversammlung gebeten, sich über parallellaufende Planungen in anderen Bezirken zu erkundigen und evtl. schon vorhandene Informationen zur Verfügung zu stellen.

 

 

Dietmar Kuhlmann und GRÜNE-Fraktion
Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion

 

Ö 8.5     Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1151 Koordinierter Angang bei den Corona-Hilfen für die Hamburger Club-Szene
21-1207  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Sondermittel für die Errichtung eines Zaunes bei der DRK Adlerhorst
21-1198  
Ö 9.2     Die Wanderausstellung: „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ nach Eimsbüttel holen
21-1199  
Ö 10     Verschiedenes    
N 11     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Mitteilungen des Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 14     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)