Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung / Vorwort    
Ö 1.1     Sachstand "Corona-Virus"    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Bürgerfragestunde entfällt    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1     Schaffung eines weiteren Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zur Umsetzung von angeordneten Quarantänemaßnahmen in der Holsteiner Chaussee 389
Enthält Anlagen
21-1205  
Ö 5     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.1     Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1044
21-1158  
Ö 5.2     Mängel in Folge des A7-Deckel-Baus in Schnelsen beheben BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1059
21-1162  
Ö 5.3     Mängel in Folge des A7- Deckel- Baus in Schnelsen beheben BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1059
21-1165  
Ö 5.4     Baumfällungen verhindern: Stellungnahme zur Schlussverschickung "VR 4 Alsterufer Abschnitt 2 (Fontenay–Alsterterrasse)" des LSBG BV-Beschluss vom 18.06.2020 - Drs. 21-1064
21-1166  
Ö 5.5     Auskömmliche Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit BV-Beschluss vom 28.05.2020 - Drs. 21-1019
21-1172  
Ö 6     Sitzungen der BV in der zweiten Jahreshälfte unter den gegebenen Einschränkungen    
Ö 7     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 7.1     Umbenennung im Stadtplanungsausschuss
21-1167  
Ö 7.2     Umbenennung Ausschuss für Mobilität (AM)
21-1200  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
21-0924  
Ö 8.2     Corona-Hilfen für das LOGO
21-1151  
Ö 8.3     Ausbau der Veloroute 3 in der Schlüter – und Hartungstraße: Unterstützung für die betroffenen Gewerbetreibenden
21-1201  
Ö 8.4     Alternativantrag zu Drs. 21-0924: Ausschusssitzungen in Pandemiezeiten ermöglichen
21-1203  
Ö 8.5     Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1151 Koordinierter Angang bei den Corona-Hilfen für die Hamburger Club-Szene
21-1207  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der Behörde für Kultur und Medien (BKM) und dem Senat der FHH dafür einzusetzen, zu prüfen

 

  1. inwieweit Musik-Clubs bei der Gewährung von Corona-Hilfen höhere Rücklagen insbesondere auch im Hinblick auf eine geregelte und sichere Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeit nach der Corona-Krise erhalten bleiben können,

 

  1. wie eine einfache und unbürokratische Lösung für die Beantragung der diversen Corona-Unterstützungsmöglichkeiten für die Musik-Club-Szene, bspw. in Form eines „One-Stop-Shops“ bzw. Einheitlichen Ansprechpartners, gestaltet werden kann,

 

ob diese „One-Stop-Shop“-Lösung auch für andere Kultureinrichtungen wie z.B. Kinos, Theater und sonstige Bühnen genutzt werden kann.

 

 

Benjamin Schwanke, Klaus Krüger, Burkhardt Müller-Sönksen (FDP-Fraktion)

 

 

   
    27.08.2020 - Bezirksversammlung
    Ö 9.3.1 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP und AfD bei Enthaltungen von SPD und DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Sondermittel für die Errichtung eines Zaunes bei der DRK Adlerhorst
21-1198  
Ö 9.2     Die Wanderausstellung: „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ nach Eimsbüttel holen
21-1199  
Ö 10     Verschiedenes    
N 11     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Mitteilungen des Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 14     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)