Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße Antwort zu Drs.: 21-0365
21-0967  
Ö 4.2  
Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht
Enthält Anlagen
21-0968  
Ö 4.3  
Information zur Revitalisierung des Spielplatzes Försterweg in Hamburg-Stellingen
Enthält Anlagen
21-0975  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Stellungnahme zu Planungen zur Veloroute 14 HA-Beschluss vom 13.02.2020 - Drs. 21-0779
21-0939  
Ö 5.2  
Sofortmaßnahmen für ein harmonischeres Miteinander auf der Osterstraße BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0743
21-0964  
Ö 5.3  
Mehr Aufenthaltsqualität, Verkehrssicherheit und ein Straßenpark für den Eppendorfer Weg BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0792
21-0965  
Ö 5.4  
Verlängerung des Notunterbringungs- und Versorgungsprogramms am Standort Kollaustraße 15 bis zum 31. Juli 2020
Enthält Anlagen
21-0974  
Ö 5.5  
Übermittlung von Corona-Testergebnissen: Zeitnahe Rückmeldung ermöglichen BV-Beschluss vom 26.03.2020 - Drs. 21-0873
21-0976  
Ö 6     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 6.1  
Benennungen und Umbenennungen im Jugendhilfeausschuss (JHA), Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS) und Uni-Ausschuss (Uni)
21-0966  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Senioren im Ausschuss Sozialraum berücksichtigen
21-0653  
Ö 7.2  
Mieter*innen über Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren
21-0793  
Ö 7.3  
Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.
21-0742  
Ö 7.4  
COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
21-0924  
Ö 7.5  
Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus
21-0949  
Ö 7.6  
Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen
21-0951  
Ö 7.7  
Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ in Eidelstedt
21-0955  
Ö 7.8  
Sondermittel für mehr Spielangebot in der Kita Reemstückenkamp
21-0956  
Ö 7.9  
Sondermittel für die Ferienworkshops “Kreativ sein – mit Abstand” für Kinder und Jugendliche
21-0957  
Ö 7.10  
Sondermittel für die 25. Ausstellung des Kottwitzkellers
21-0958  
Ö 7.11  
Neustart der BV Eimsbüttel und deren Ausschüsse
21-0960  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

 

Der Hauptausschuss in Vertretung der Bezirksversammlung möge beschließen:

 

  1. Nach Ende der Schulferien tagen ab 25.05.20 wieder die Bezirksversammlung und deren Ausschüsse, sofern das derzeitige (Stand: 14.05.2020) bestehende Infektionsrisiko nicht weiter ansteigt. Die Verwaltung wird gebeten Vorkehrungen zu treffen, damit die einzuberufenden Sitzungen ordnungsgemäß durchgeführt werden können.

 

  1. Der HA spricht sich für die generelle Nutzung der entsprechenden Räumlichkeiten im Hamburg Haus (330 qm Saal) für alle Bezirksversammlungen und für alle Fach- und Regionalausschüsse aus, um dadurch den notwendigen Mindestabstand zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern zwei Ausschusssitzungen parallel stattfinden müssen, sollte der Ferdinand Streb Saal mit 160 qm im Bezirksamt Eimsbüttel genutzt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die diesbezügliche Raumvergabe zu koordinieren.

 

 

Dirk Schömer, Elke Zimmermann, Jörg Pillatzke / AfD-Fraktion

 

 

   
    14.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.11 - abgelehnt
   
Ö 7.11.1  
Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-0960: Neustart der BV Eimsbüttel und deren Beschlüsse
21-0981  
Ö 7.11.2  
Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung fortführen (Alternativantrag zu Drs. 21-0960)
21-0992  
Ö 7.12  
Unterstützung der Gastronomie im Bezirk Eimsbüttel unter Covid-19 Restriktionen
21-0961  
Ö 7.13  
Sondermittel für die gemeinnützige Gesellschaft für ökologische Planung e.V.
21-0978  
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die Amtsperiode 2020 - 2025
21-0962  
Ö 8.2  
Sondermittel - Solidarisch. Bezirklich. Gemeinsam durch die Krise. Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
21-0977  
Ö 9  
Einrichtung von "Contact Tracer Gruppen" in den Bezirksämtern - Drs. 21-0953 Förderung von Schutzimpfungen - Drs. 21-0954 Gast: Frau Dr. Rieger-Ndakorerwa (Leiterin des Fachamtes Gesundheit)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)      
N 13.1     Sondermittel für den Verein Lenzsiedlung e.V. zur Abtragung der Restschuld der Baufinanzierung