Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße Antwort zu Drs.: 21-0365
21-0967  
Ö 4.2  
Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht
Enthält Anlagen
21-0968  
Ö 4.3  
Information zur Revitalisierung des Spielplatzes Försterweg in Hamburg-Stellingen
Enthält Anlagen
21-0975  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Stellungnahme zu Planungen zur Veloroute 14 HA-Beschluss vom 13.02.2020 - Drs. 21-0779
21-0939  
Ö 5.2  
Sofortmaßnahmen für ein harmonischeres Miteinander auf der Osterstraße BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0743
21-0964  
Ö 5.3  
Mehr Aufenthaltsqualität, Verkehrssicherheit und ein Straßenpark für den Eppendorfer Weg BV-Beschluss vom 27.02.2020 - Drs. 21-0792
21-0965  
Ö 5.4  
Verlängerung des Notunterbringungs- und Versorgungsprogramms am Standort Kollaustraße 15 bis zum 31. Juli 2020
Enthält Anlagen
21-0974  
Ö 5.5  
Übermittlung von Corona-Testergebnissen: Zeitnahe Rückmeldung ermöglichen BV-Beschluss vom 26.03.2020 - Drs. 21-0873
21-0976  
Ö 6     Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 6.1  
Benennungen und Umbenennungen im Jugendhilfeausschuss (JHA), Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS) und Uni-Ausschuss (Uni)
21-0966  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Senioren im Ausschuss Sozialraum berücksichtigen
21-0653  
Ö 7.2  
Mieter*innen über Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren
21-0793  
Ö 7.3  
Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.
21-0742  
Ö 7.4  
COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz
21-0924  
Ö 7.5  
Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus
21-0949  
Ö 7.6  
Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen
21-0951  
Ö 7.7  
Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ in Eidelstedt
21-0955  
Ö 7.8  
Sondermittel für mehr Spielangebot in der Kita Reemstückenkamp
21-0956  
Ö 7.9  
Sondermittel für die Ferienworkshops “Kreativ sein – mit Abstand” für Kinder und Jugendliche
21-0957  
Ö 7.10  
Sondermittel für die 25. Ausstellung des Kottwitzkellers
21-0958  
Ö 7.11  
Neustart der BV Eimsbüttel und deren Ausschüsse
21-0960  
Ö 7.11.1  
Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-0960: Neustart der BV Eimsbüttel und deren Beschlüsse
21-0981  
    VORLAGE
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Petitum/Beschluss:

 

Der Hauptausschuss in Vertretung der Bezirksversammlung möge beschließen:

 

1)   Die Bezirksversammlung am 28. Mai 2020 findet im Hamburg-Haus unter Wahrung der Abstandsregelungen öffentlich statt. Die Verwaltung möge prüfen, inwieweit und in welcher Anzahl Öffentlichkeit zugelassen werden kann ohne notwendige Abstands­regelungen zu verletzen.

 

2)   Nach der Bezirksversammlung am 28. Mai 2020 wird bis zur Sommerpause der Hauptausschuss weitertagen und die Aufgaben der BV wie bislang übernehmen.

 

3)   Die Ausschüsse sollen entsprechend dem Beschluss des Sitzungskalenders ab dem 01. Juni 2020 nach Entscheidung der Ausschussvorsitzenden wieder tagen, wenn dies die Tagesordnung verlangt, um eine Themenballung im zweiten Halbjahr zu vermeiden. Die Sitzung des Regionalausschusses Eidelstedt/Stellingen am 25.05. entfällt. Die Sitzung des KGA-Bau findet in schriftlichem Umlaufverfahren statt. Der Beschluss vom 23. März 2020 verliert somit seine Geltung.              
Den Fraktionen wird empfohlen alle Ausschüsse in „abgespeckter Form“ stattfinden zu lassen – d.h. die Anzahl der Anwesenden soll der Anzahl einzubringender Stimmen (15er Ausschüsse bzw. 11er-Ausschuss im KGA-Bau) entsprechen. So bestände z.B. auch die Möglichkeit, dass Bezirksabgeordnete zugunsten zugewählter Bürgerinnen und Bürger auf die Teilnahme verzichten.

 

4)   Alle Präsenzausschüsse sollen unter Beachtung der bestehenden Hygieneregelungen (Abstände, Anwesenheitsliste, Fahrstuhlnutzung etc.) stattfinden. Diesbezüglich möge die Verwaltung prüfen, welche Sitzungsorte genutzt werden können. Weiterhin soll geprüft werden, inwiefern Öffentlichkeit zugelassen werden kann.

 

5)   Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung soll auf das benötigte Minimum begrenzt werden.

 

6)   Sollte sich die allgemeine Gefährdungslage durch die Corona-Pandemie verschlechtern, behält sich die Bezirksversammlung Eimsbüttel vor, wieder zu den Beschlüssen vom 23. März 2020 zurückzukehren.

 

 

Ali Mir Agha und GRÜNE-Fraktion
Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion

 

   
    14.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.11.1 - geändert beschlossen
   
Ö 7.11.2  
Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung fortführen (Alternativantrag zu Drs. 21-0960)
21-0992  
Ö 7.12  
Unterstützung der Gastronomie im Bezirk Eimsbüttel unter Covid-19 Restriktionen
21-0961  
Ö 7.13  
Sondermittel für die gemeinnützige Gesellschaft für ökologische Planung e.V.
21-0978  
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die Amtsperiode 2020 - 2025
21-0962  
Ö 8.2  
Sondermittel - Solidarisch. Bezirklich. Gemeinsam durch die Krise. Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
21-0977  
Ö 9  
Einrichtung von "Contact Tracer Gruppen" in den Bezirksämtern - Drs. 21-0953 Förderung von Schutzimpfungen - Drs. 21-0954 Gast: Frau Dr. Rieger-Ndakorerwa (Leiterin des Fachamtes Gesundheit)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 13     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)      
N 13.1     Sondermittel für den Verein Lenzsiedlung e.V. zur Abtragung der Restschuld der Baufinanzierung