Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses anstelle der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses anstelle der Bezirksversammlung
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 26.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Allgemeinverfügung (https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/13746326/2020-03-22-voruebergehende-kontaktbeschraenkungen/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bündnis für den Radverkehr Hier: Ausbau der Veloroute 2 im Wördemanns Weg zwischen Imbekstieg und Gazellenkamp
21-0809  
Ö 4.2  
Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht
Enthält Anlagen
21-0878  
Ö 4.3  
Zubenennung einer Straße; hier: Am Dänenstein - Teil eins
Enthält Anlagen
21-0774  
Ö 4.4  
Zubenennung einer Straße; hier: Am Dänenstein - Teil zwei
Enthält Anlagen
21-0775  
Ö 4.5  
Erweiterung des Wildgeheges im Niendorfer Gehege mit Verbesserung der artgerechten Haltung und Anpassung an rechtliche Vorgaben
21-0835  
Ö 4.6  
Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße)
21-0855  
Ö 4.7  
Schutz für obdachlose Menschen
21-0884  
Ö 5  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Sichere Straßenräume für Fuß- und Radverkehr schaffen: Verkehrssicherheit auf der Magistrale zwischen Kennedybrücke und Siemersplatz unter die Lupe nehmen Drs.21-0657, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0825  
Ö 5.2  
Wie entwickeln sich die Stadtteile? Demografiebericht für Eimsbüttel vorstellen Drs. 21-0607, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0826  
Ö 5.3  
Sichere Straßenräume für Fuß- und Radverkehr schaffen: Verkehrssicherheit auf der Magistrale zwischen Kennedybrücke und Siemersplatz unter die Lupe nehmen Drs. 21-0657, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0832  
Ö 5.4  
Planungen für die Autoreisezuganlage in Eidelstedt Drs. 21-0606, Beschluss der BV vom 30.01.2020
Enthält Anlagen
21-0834  
Ö 5.5  
Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf - gesamte Länge Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0856  
Ö 5.6  
Hilfsangebote für Obdachlose verbessern Drs. 21-0806, Beschluss der BV vom 27.02.2020
Enthält Anlagen
21-0865  
Ö 5.7  
Förderung des Berufseinstiegs benachteiligter Jugendlicher und junger Erwachsener in Eidelstedt Drs. 21-0649, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0870  
Ö 5.8  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Weg zur Schule und Sofortmaßnahmen für die Gymnasien Hoheluft und Corveystraße Drs. 21-0619, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0871  
Ö 5.9  
Luftqualität durch innovative, smarte Reinigungssysteme verbessern Drs. 21-0636, Beschluss der BV vom 30.01.2020
21-0872  
Ö 6  
Ausschussbesetzungen / Benennungen    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.
21-0742  
Ö 7.2  
Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks
21-0830  
Ö 7.3  
Sondermittel für eine Kulturveranstaltung im Lüttge-Garten
21-0840  
Ö 7.4  
Sondermittel für die Instandsetzung der Kriegsgräber auf dem Niendorfer Friedhof
21-0847  
Ö 7.5  
Sondermittel Buchprojekt 250 Jahre Kirche Niendorf
21-0851  
Ö 7.6  
COVID-19, Offene Informationspolitik des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung
21-0858  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum:

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten,

 

1. den Mitgliedern der Bezirksversammlung wöchentliche Berichte zu senden

1.1. über die Anzahl der Infektionen im Bezirk, evtl. regional, branchenspezifisch oder anderweitig feststellbare Infektions-Konzentrationen, Genesungszahlen, Anzahl Todesfälle sowie evtl. erforderliche oder erfolgreich durchgeführte Maßnahmen und Perspektiven

1.2. über die Versorgungslage im Bezirk mit Produkten und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge

 

2. Rückfragen von Mitgliedern der Bezirksversammlung zu diesen Berichten, die gesammelt über die Fraktionsbüros eingereicht werden, kurzfristig auch außerhalb des Verfahrens für Anfragen zu beantworten

 

3. die Wochen-Berichte als BV-Drucksachen über das Bürgerinformationssystem ‘ALLRIS’ öffentlich zugänglich zu machen und - sofern möglich - an weiteren geeigneten Stellen zu veröffentlichen.

Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel,
Roland Wiegmann,
Peter Gutzeit, Mikey Kleinert, Manuela Pagels und Ralf Peters

 

   
    26.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.6 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimme von DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.

Ö 7.7  
Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen: Maßnahmen für Eimsbüttel
21-0862  
Ö 7.8  
Übermittlung von Corona-Testergebnissen: Zeitnahe Rückmeldung ermöglichen
21-0873  
Ö 7.9  
Schutz der Marktteilnehmerinnen und -teilnehmer in Zeiten der COVID-19-Pandemie
21-0882  
Ö 7.10  
Corona-Krise: Unbürokratische Soforthilfe zur Unterstützung von Initiativen und Projekten    
Ö 8     Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)
21-0879  
N 9     Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)      
N 10.1     Vergabeliste 02.2020      
N 11     Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)      
N 12     Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)      
N 12.1     Nachträgliche Genehmigung Brunsberg 13