Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung / Vorwort    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.01.2012    
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Schließung des Kundenzentrums Stellingen
[ID6953]/XIX  
Ö 3.2  
Meilensteine zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Eimsbüttel 2012
[ID6957]/XIX  
Ö 3.3  
Bürgerbegehren "Grünes Zentrum Eidelstedt"
[ID6958]/XIX  
Ö 3.4  
Baumfällungen und Gehölzschnittarbeiten auf Spielplätzen in Eimsbüttel
[ID6959]/XIX  
Ö 4  
Mitteilungen der/des Vorsitzenden    
Ö 4.1  
Abstellprobleme von Fahrzeugen des Unfall- und Krankentransportes an der Notaufnahme des neuen Diakonieklinikums Drs. 0329/XIX - HA-Beschluss vom 13.10.2011
[ID6930]/XIX  
Ö 4.2  
Globalrichtlinienentwurf "Weiterentwicklung des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung" Vorwegüberweisung an den Hauptausschuss    
Ö 5  
Ausschussbesetzung    
Ö 5.1  
Umbenennungsantrag für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung (SGFG) Antrag der SPD-Fraktion
0504/XIX  
Ö 5.2  
Umbenennungsantrag für den Stadtplanungsausschuss (Stapla) Antrag der SPD-Fraktion
0505/XIX  
Ö 5.3  
Umbenennungsantrag für den Ausschuss für Bildung, Integration und Sport (BIS) Antrag der SPD-Fraktion
0506/XIX  
Ö 5.4  
Benennung der Mitglieder für den Fachausschusses für die verkehrlich notwendigen Lenkungsmaßnahmen während und nach den Baumaßnahmen auf der BAB 7 in den Bereichen Stellingen, Eidelstedt und Schnelsen Antrag der CDU-Fraktion
0513/XIX  
Ö 5.5  
Benennung von Mitgliedern für den Fachausschuss A7 Deckel Antrag der SPD-Fraktion
0514/XIX  
Ö 5.6  
Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss für die verkehrlich notwendigen Lenkungsmaßnahmen während und nach den Baumaßnahmen auf der BAB 7 in den Bereichen Stellingen, Eidelstedt und Schnelsen. Antrag der GAL-Fraktion
0532/XIX  
Ö 5.7  
Umbenennung für den Stadtplanungsausschuss Antrag der FDP-Fraktion
0534/XIX  
Ö 6  
Themen / Referenten    
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Beschluss über die Einsetzung eines Fachausschusses A7 Deckel Antrag der SPD-Fraktion
0509/XIX  
Ö 7.2  
Transparente Kommunalpolitik - Neue Wege der direkten Bürgerkommunikation Antrag der CDU-Fraktion
0511/XIX  
Ö 7.3  
Stellungnahme Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur für den Haushaltsplan-Entwurf 2013/14 Antrag der GAL-, SPD- und CDU-Fraktion
0526/XIX  
Ö 7.4  
Busbeschleunigung der Metrobuslinien 4 und 5 Interfraktioneller Antrag
0523/XIX  
Ö 8  
Beschlussvorlagen    
Ö 8.1  
Information und Einbeziehung der Bezirksfraktionen bei der Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Universität Empfehlung des Universitätsausschusses vom 31.01.2012
[ID6917]/XIX  
Ö 8.2  
Zukunft der AKN - Empfehlung des AV vom 01.02.2012 -
[ID6933]/XIX  
Ö 8.3  
Alstereisvergnügen Vorlage der Verwaltung
0533/XIX  
Ö 8.4  
Sondermittel für den SV Poseidon zur Beschaffung von Eisdruckpolstern am Freibad Empfehlung des RA Stellingen und einstimmige Empfehlung des Haushaltsausschusses
0499/XIX  
Ö 9  
Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 23.02.2012    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 11     Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)      
N 13     Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)      
N 14     Führung der Geschäfte und künftige Vorhaben (ständiger TOP)      
N 15     Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)      
N 15.1     Stellungnahme der FDP-Fraktion Eimsbüttel zum Senatsdrucksachenentwurf "Entflechtung von Aufgaben und Vermeidung von Doppelarbeit" Antrag der FDP-Fraktion      
N 15.2     Bürgerbegehren "Grünes Zentrum Eidelstedt"      
N 15.3     Aktenprüfung Pflegekinderdienst