Bezirksversammlung Eimsbüttel

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung
Gremium: Bezirksversammlung
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung / Vorwort / Tagesordnung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Halbe Stunde    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Mitteilungen der/des Vorsitzenden    
Ö 5.1  
Querung der Holsteiner Chaussee BV-Beschluss vom 23.02.2012
[ID7124]/XIX  
Ö 5.2  
"BAB 7 - Deckel: Faires Angebot für die Grundeigentümer am Imbekstieg" Drs. 0547/XIX - BV-Beschluss vom 23.02.2012
[ID7116]/XIX  
Ö 5.3  
"Zuständigkeitsregelung für den Forstbereich in Hamburg" Drs. 0568/XIX - BV-Beschluss vom 29.03.2012
[ID7165]/XIX  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.04.2012
[ID7166]/XIX  
Ö 8  
Ausschussbesetzung    
Ö 8.1  
Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen Antrag der SPD-Fraktion
0635/XIX  
Ö 9  
Anträge    
Ö 9.1  
Veröffentlichung der Fälllisten vorverlegen Antrag der Fraktionen der GAL, FDP, SPD und DIE LINKE
0608/XIX  
Ö 9.2  
Pilotprojekt "Anwohnerparken" auf der Wellmann-Fläche Süderfeldstraße Antrag der SPD-, GAL-, FDP- und CDU-Fraktion
0609/XIX  
Ö 9.3  
Pilotprojekt "Nette Toilette" Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GAL
0613/XIX  
Ö 9.4  
Folgen des Entflechtungsbeschlusses des Senats für das Bezirksamt Eimsbüttel? Antrag der CDU-Fraktion
0614/XIX  
Ö 9.4.1  
Drucksache "Entflechtung von Aufgaben und Vermeidung von Doppelarbeit" Antrag der SPD-Fraktion
0636/XIX  
Ö 9.5  
Straßensperrmüllsammlung im Rahmen der Aktion "Hamburg räumt auf" Antrag der CDU-Fraktion
0633/XIX  
Ö 9.6  
Zebrastreifen für den Redingskamp Antrag der FDP-Fraktion
0621/XIX  
Ö 9.7  
Albertinen-Krankenhaus und angrenzende Bereiche - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Interfraktioneller Antrag (überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 26.04.2012, zurückgestellt im Stapla am 22.05.2012)
0625/XIX  
Ö 9.8  
Umweltfreundliches Grillvergnügen Antrag der CDU-Fraktion
0626/XIX  
Ö 9.9  
Anwohnerfreundliches Parken in Lokstedt (I) Antrag der CDU-Fraktion (überwiesen aus der BV vom 26.04.2012)
0627/XIX  
Ö 9.10  
Anwohnerfreundliches Parken in Lokstedt (II) Antrag CDU-Fraktion
0628/XIX  
Ö 9.11  
Anwohnerfreundliches Parken in Lokstedt (III) Antrag der CDU-Fraktion
0629/XIX  
Ö 10  
Empfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Eimsbütteler Wirtschaftskonferenz fest im Jahreskalender etablieren Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Kultur vom 27.03.2012
[ID7131]/XIX  
Ö 10.2  
Entwicklungskonzept für den Roman-Zeller-Platz Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt vom 02.04.2012
[ID7132]/XIX  
Ö 10.3  
EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) - Ökologische Effizienz in der Verwaltung Empfehlung des GUV vom 10.04.2012
[ID7135]/XIX  
Ö 10.4  
Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Sondermittel der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2011
0577/XIX  
Ö 10.5  
Sondermittel für das Kinderferienprogramm Herbstferien 2012 Empfehlung des Haushaltsausschusses
0616/XIX  
Ö 10.6  
Sondermittel für den SV Eidelstedt für das Sommer- und Kinderferienprogramm 2012 Empfehlungen des Regionalausschusses Stellingen und des Haushaltsausschusses
0617/XIX  
Ö 10.7  
Sondermittel für das Ferienprogramm Sommer unterm Schirm 2012 Empfehlung des RA Stellingen und des Haushaltsausschusses
0497/XIX  
Ö 10.8  
Barriere freier Ausbau des U-Bahnhofes Osterstraße Empfehlung des KGA vom 02.04.2012
0618/XIX  
Ö 10.9  
Beleuchtung des Fußweges zwischen der Straße Beim Schlump und der Bundesstraße Empfehlung des KGA vom 02.04.2012
[ID7139]/XIX  
Ö 10.10  
Sicherheit für Fußgänger am Harvestehuder Weg - Fußgängerampelabbau verhindern Empfehlung des Kerngebietsausschusses vom 02.04.2012
[ID7160]/XIX  
Ö 10.11  
Verlängerung des ESF-Projektes WiN! - Wir im Norden! Empfehlung der Regionalausschüsse Lokstedt und Stellingen
0637/XIX  
Ö 11  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2012/2013 Anhörung gem. § 28 BezVG durch die Behörde für Schule und Berufsbildung    
Ö 11.1  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2012/13 (Schulorganisationsverordnung 2012/13), Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) - Vorwegüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Integration und Sport -
[ID7119]/XIX  
Ö 11.2  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2012/2013 Anhörung gem. § 28 BezVG durch die Behörde für Schule und Berufsbildung Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Integration und Sport
0631/XIX  
Ö 12  
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 12.1  
Musikklub "Logo" soll in Eimsbüttel bleiben!
0622/XIX  
N 13     Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)      
N 14     Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Hamburg Anhörung gem. § 28 BezVG durch die Behörde für Schule und Berufsbildung      
N 14.1     Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Hamburg Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Schule und Berufsbildung - Vorwegüberweisung an den Jugendhilfeausschuss -      
N 14.2     Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Hamburg Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG durch die Behörde für Schule und Berufsbildung Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 16.04.2012      
N 15     Globalrichtlinienentwurf "Weiterentwicklung des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung" Drucksachenentwurf der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Beschlussempfehlung der Vorsitzenden      
N 16     Ablauf und Ergebnis des Bewilligungsverfahrens für 500 Arbeitsgelegenheiten 2012 Empfehlung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung