Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Aktuelle Situation und Perspektiven für den Stadtteil Lokstedt; Sachstandsbericht Drs. XIX-1320, Beschluss der Bezirksversammlung   

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
TOP: Ö 6.1
Gremium: Regionalausschuss Lokstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 12.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gebäude der Schule Vizelinstraße (Mehrzweckhalle)
Ort: Vizelinstraße 50, 22529 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

- RA/Lo 12.05.2014 -

Teilnehmer: Herr Stephan (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung) und Herr Dr. Freitag (Fachamt Sozialraummanagement/Bürgerbeteiligung)

 

Herr Stephan berichtet anhand einer PowerPoint-Präsentation über den aktuellen Stand und die Perspektiven zum Wohnen, Leben und Arbeiten im Stadtteil Lokstedt. In diesem Zusammenhang wird neben allgemeinen statistischen Daten zum Stadtteil auch auf die Themen Grün, Einzelhandel, Verkehr und Soziales eingegangen. (Nähere Einzelheiten sind der Präsentation zu entnehmen, die der Niederschrift r die Ausschussmitglieder als Anlage beiliegt.)

Herr Stephan macht deutlich, dass die Daten eine Ausgangslage für weitere Erhebungen und Gespräche mit den Lokstedter Bürgern wiederspiegeln, und daher einer Veränderung unterliegen. Endgültige Daten würden zu gegebener Zeit veröffentlicht werden.

 

Herr Dr. Freitag verweist bezüglich der letzten Folie der Präsentation auf die bislang von ihm im Zusammenhang mit dem BV-Beschluss durchgeführten Interviews in 67 Lokstedter Haushalten. Es handele sich um eine noch laufende Untersuchung, deren Ergebnis in einer Sonderveranstaltung r Lokstedter Bürger mit Unterstützung der Stadtwerkstatt vorgestellt und in diesem Rahmen auch eine breite Bürgerbeteiligung zu einzelnen Fragestellungen erfolgen solle.

 

Auf Vorschlag von Herrn Dr. Freitag und mit Zustimmung des Regionalausschusses wird die Veranstaltung für den 02.07.2014 terminiert, sofern ein geeigneter Veranstaltungsort gefunden werden kann. Die Lokstedter Bürger und Akteure erhalten Einladungen.

 

Im Anschluss beantworten die Referenten Fragen der Ausschussmitglieder und Bürger.

So stellt Herr Stephan fest, dass die Zahlen zum Wohnungsneubau einen Saldo ausweisen. Eine Aussage, in welchem Umfang alte Wohnbebauung abgerissen und durch neue Wohnungen ersetzt wurde, sei nicht möglich. Auch die Anzahl der Quadratmeter neuer Wohnfläche liege nicht vor.

Herr Stephanhrt bezüglich der Nahversorgung und der Zentrumsentwicklung weiter aus, dass der Bezirk Eimsbüttel einer der wenigen Bezirke Hamburgs sei, der über ein umfassendes bezirkliches Einzelhandel- und Nahversorgungskonzept verfüge. Jedoch sei Eimsbüttel abhängig vom hamburgweit gültigen Zentrenkonzept und den Ausweisungen des Flächennutzungsplans hinsichtlich der Zentren. Insbesondere für Lokstedt bestehe hier noch eine Abweichung, die geklärt werden müsse. Alle sieben Bezirke seien mit der zuständigen Fachbehörde, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, im Gespräch mit dem Ziel ein r alle geltendes Zentrumskonzept“ aufzulegen. Im Zuge dessen müsste auch der Status des Lokstedter Zentrums einwandfrei geklärt werden. Herr Stephan weist darauf hin, dass es bei der Nahversorgung einzelne Bereiche in Lokstedtbe, die keinen 500 Meter Einzelhandelsradius vorweisen. Aus Sicht der Bezirksverwaltung sei die Nahversorgung in Lokstedt nichtsdestotrotz zumindest zufriedenstellend. Der geplante Supermarkt auf he der Einmündung der Emil-Andresen-Straße werde den Nahversorgungsbedarf weiter decken, es gehe aber auch um die Förderung und Fortentwicklung des bestehenden Einzelhandels. Auf Nachfrage erläutert er den formaljuristischen Unterschied zwischen Nahversorgungs- und Einzelhandelszentrum.

Des Weiteren erklärt Herr Stephan, dass derzeit keine Veranlassung gesehen werde, dass 2009 erstellte Verkehrskonzept zu aktualisieren bzw. ein gesondertes Verkehrsgutachten zu erstellen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die regelmäßigen Berichte der Polizei im Ausschuss. Mit den Lokstedter Bürgern sei aber noch über mögliche Problemlagen zu diskutieren.

Eine Zusammenstellung auf die verkehrlichen Fragestellungen, wie auch zu der Forderung der Prüfung einer möglichen Erhöhung der Taktfrequenz aller Lokstedter Buslinien wird auf die Antwort zur Kleinen Anfrage der BV-Mitglieder Herren Kuhlmann und Klabunde der GRÜNE-Fraktion betreffend “Perspektiven r den Stadtteil Lokstedt“ hingewiesen (Kleine Anfrage Lfd. Nr. 217 XIX vom 14.03.2014). Diese stelle den aktuellen Stand dar.

Herr Kuhlmann macht deutlich, dass ihn die Beantwortung seiner Kleinen Anfrage zum Thema Verkehr nicht zufriedenstelle.

Herr Stephan weist ferner darauf hin, dass bezüglich der Fläche des DRK/THW am Behrmannplatz kein neuer Sachstand vorliege.

Die Frage, wie es nach der Verstetigungsphase 2013/2014 mit der Lenzsiedlung weitergehe, sei in der Präsentation dargestellt. Darüber hinausgehende Informationen seien vom Fachamt Sozialraummanagement (betr. Quartiersfonds) zu beantworten; u.a. werde das Fachamt Gesundheit weiterhin in der Lenzsiedlung arbeiten.

 

Herr Dr. Freitag erläutert auf Nachfrage der Bürger in groben Zügen Inhalt und Umfang der von ihm durchgeführten und weiter geplanten explorativen rgerbefragung. Ob das am 02.07.2014 vorzustellende Ergebnis statistisch ausgewertet werde, sei noch unklar, da der Frageleitfaden vornehmlich dazu diene, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die Fragen beinhalteten verschiedene Schwerpunkte, auch zur Flüchtlingsunterkunft. Für die Befragung/das Interview würden 20-30 Minuten angesetzt.

 

Seitens der Ausschussmitglieder wird darauf hingewiesen, dass noch nicht alle Erhebungen/Forderungen gemäß BV-Beschluss abgeschlossen bzw. umgesetzt wurden, dieses betreffe insbesondere die Themen Verkehr, den ÖPNV und den Einzelhandel.

Da sich viele Aspekte auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils begründen, seien Rückmeldungen der Ergebnisse an die Politik wichtig und erforderlich.

Die Ergebnisse seien zu gegebener Zeit im Regionalausschuss vorzustellen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Mehrheitlich angenommen

 

Einstimmig abgelehnt

Mehrheitlich abgelehnt