Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Tagesordnung für die nächste Sitzung  

 
 
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Verkehr
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Verkehr Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
 
Protokoll

Frau Seifert erinnert an den Beschluss der Bezirksversammlung am 25.09.2014 (Drs.:20-0157), der die Einrichtung eines ständigen TOPs "A7-Deckel" beinhatete.

Herr Klabunde erinnert an das jährlich im Rahmen des AV stattfindende Fahrradforum und fragte nach dem Planungsstand.

Frau Piening erläutert, dass die Stelle Förderung des nichtmotorisierten Verkehrs derzeit nicht besetzt sei, eine Besetzung bis 01/ 2015 sei zu erwarten. In 2015 könne das Thema planerisch und inhaltlich wieder bewegt werden.

 

1.   Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

      Festlegung der Stimmberechtigungen

2.   Bürgerfragestunde

3.   Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2014

4.   Haushalt 2015/2016

      Spezifikation der Rahmenzuweisungen

4.1.Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksache: 20-0288)

5.   A7-Deckel

6.   Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

7.   Anträge

7.1 Drs. 20-0240

      Busspuren für  Krankenkraftwagen freigeben

8.   Mitteilungen der Verwaltung

9.   Tagesordnung für die nächste Sitzung

10. Verschiedenes

 

Bei Bedarf folgt ein nicht öffentlicher Teil.