Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Haushalt 2015/2016 Spezifikation der Rahmenzuweisungen   

 
 
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Verkehr
TOP: Ö 8.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
20-0288 Haushalt 2015/2016
Spezifikation der Rahmenzuweisungen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Herr Klabunde bittet um eine grundsätzliche Erläuterung der vorliegenden Drucksache.

Frau Piening teilt mit,dass in diesem Fall eine grundsätzliche Erläuterung nur im Zusammenhang mit der Darstellung der strategischen Neuausrichtung des Hamburger Haushaltswesens möglich sei. Diese übergeordneten Zusammenhänge könne sie allerdings nur nach einer Rücksprache mit der mit dieser Thematik im Detail befassten Ressourcensteuerung beantworten. Sie bietet eine Antwort zu Protokoll an.

Die Ausschussmitglieder nehmen das Angebot an.

 

Antwort zu Protokoll:

 

Die Spezifikation ist unter gleichen Vorrausetzungen wie in den Vorjahren fristgerecht zu liefern. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes wird unter neuen Rahmenbedingungen genannt SNH (strategische Neuausrichtung Hamburg) das Haushaltsjahr 2015 2016 beginnen. Dadurch ändern sich die Begrifflichkeiten „Haushaltstitel" in „Produktgruppen, Ortsprodukte" die in jedem Tabellenblatt genannt sind. Die Haushaltstitel (12 Stellen) wie gewohnt entfallen zukünftig und werden durch neue Ortsproduktnummern (17 Stellen) ersetzt. Bei der Spezifikation der zugewiesenen Haushaltsmittel orientierte sich das Fachamt an den Vorjahren, bzw. den in den Erläuterungen genannten Schlüsselwerten.

 

Die Entscheidung über die Drs. 20-0288 wird auf die nächste Sitzung vertagt.