Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Verkehrssicherheit im Schleswiger Damm  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt
TOP: Ö 16.1
Gremium: Regionalausschuss Lokstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 10.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Garstedter Weg
Ort: Garstedter Weg 13, 22453 Hamburg
20-0297 Verkehrssicherheit im Schleswiger Damm
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Interfraktioneller Antrag
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll

Die Fraktionen von CDU und DIE LINKE unterstützen die Antragstellung.

Die Bitte von Herrn Heinrich von der AfD, ebenfalls mit auf den Antrag zu gehen, wird von der SPD-Fraktion abgelehnt.

 

Auf den Hinweis von Herrn Barz vom PK 24, dass für die Einrichtung eines Fußngerüberweg bestimmte Kriterien erfüllt sein müssen, die die Polizei hier nicht als gegeben sehe, gibt der Vorsitzende zu verstehen, dass durch den Beschluss politischer Wille erklärt werde.

 

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE wird in einen interfraktionellen abgewandelt und so einstimmig beschlossen.