Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Der "Melde-Michel" für Mängel im öffentlichen Raum  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

- HA 13.08.2015 -

 

ste:

Herr Bauer (Finanzbehörde - Vertreter der Fachlichen Leitstelle Melde-Michel)

Frau Mitterhuber (Finanzbehörde - zuständige Referatsleiterin)

Herr Pröwrock (Leiter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes)

 

Herr Bauer und Frau Mitterhuber stellen anhand einer Power-Point-Präsentation (PPP) das Thema "Melde-Michel" vor. Die PPP wird als Anlage der endgültigen Niederschrift beigefügt.

 

Im Anschluss stellt Herr Pöwrock die Arbeitsweise von MR und insbesondere der Wegeaufsicht dar und weist darauf hin, dass die Meldungen des Melde-Michel mit den Feststellungen der Wegewarte nahezu identisch seien. Derzeit gebe es im Bezirk Eimsbüttel ca. 6.000 festgestellte Mängel. Diese werden in Kategorien aufgeteilt und nach Priorität und Möglichkeit (vorhandene Zeit und vorhandenem Budget) abgestellt / behoben.

Die Wegewarte begehen die Bezirksstraßen einmal im Monat und die Hauptverkehrsstraßen sogar zweimal monatlich.

 

Herr Brunckhorst meldet Bedenken bei dem geplanten Echtstart an.

 

Herr Gottlieb erkundigt sich nach den Rückmeldungen.

 

Frau Mitterhuber beschreibt, dass der Melde-Michel der Öffentlichkeit durch Nachrichten und Pressemitteilungen bereits bekannt sei, auch wenn er sich derzeit noch im stillen Werkbetrieb befände.

 

Herr Gutzeit berichtet von seinen persönlichen Erfahrungen, nachdem er Mängel beim Melde-Michel angezeigt habe.

 

Frau Führbaum bedankt sich für die Ausführungen und schließt den TOP.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Mehrheitlich angenommen

 

Einstimmig abgelehnt

Mehrheitlich abgelehnt