Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Zukunftsplanung Eidelstedter Zentrum - Sachstand und weiteres Vorgehen  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen
TOP: Ö 7
Gremium: Regionalausschuss Stellingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 31.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Raum 200 (großer Sitzungssaal), 2. Stock
Ort: Basselweg 73, 22527 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Teilnehmer: Herr Schuster und Frau Gärtner (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)

 

Herr Schuster erklärt vorab, dass der vorzustellende Sachstand gemeinsam von den Fachämtern Sozialraummanagement und Stadt- und Landschaftsplanung erarbeitet worden sei. Da Herr Vogt nicht wie ursprünglich geplant an der Sitzung teilnehmen könne, sei Frau Gärtner anwesend.

 

Herr Schuster stellt anschließend anhand einer PPP den Sachstand und das geplante Vorgehen zur Zukunftsplanung des Eidelstedter Zentrums vor. Die PPP ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Zunächst gibt Herr Schuster einen Überblick zum Stand der Projektumsetzung. Die Ergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren "Zukunftsplanung Eidelstedter Zentrum" seien bereits dem Stadtplanungsausschuss ausführlich vorgestellt worden. Zudem seien finanzielle Mittel für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellt worden, deren Umsetzung nun vor dem Abschluss stehe.

 

Eine zentrale Empfehlung des Beteiligungsverfahrens sei die Prüfung einer möglichen Aufnahme ins Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) gewesen. Diese sei in der Sommerpause begonnen worden. In den Gesprächen mit der zuständigen Fachbehörde seien zwei mögliche Programmsegmente für Eidelstedt identifiziert worden: „Soziale Stadt“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“.

 

Herr Schuster stellt dem Ausschuss die Programme „Soziale Stadt“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ detaillierter vor und erläutert anhand der PPP insbesondere die Kernziele der Programme, die geförderten Maßnahmen sowie den Bezug zu den Empfehlungen des Beteiligungsverfahrens.

Des Weiteren benennt er die identifizierten Schwerpunkte, der bis zum Jahresende durchzuführenden Problem-und Potentialanalyse (PPA), aus denen sich bereits erste Handlungsbedarfe, bauliche Entwicklungsziele sowie mögliche Wohnumfeldmaßnahmen r die dargestellten Programmsegmente erkennen ließen. Hierfür werde kein externes Büro eingesetzt, vielmehr wolle man auf die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zurückgreifen.

Eine Vorgabe der Fachbehörde sei es, Gespräche mit Bestandshaltern vor Ort zu führen, um deren Bereitschaft zu prüfen, sich in das Programm einzubringen. RISE finanziere die durchzuführenden Maßnahmen nur im Rahmen einer Kofinanzierung zu max. 50 Prozent.

 

Zum Abschluss seiner Präsentation gibt Herr Schuster einen Überblick zum aktuellen Stand des Gebietsentwicklungsprozesses. Derzeit finde sich das Projekt in der Einstiegsphase. Die Organisation des Förderantrags habe bereits begonnen. Zudem seien erste Gelder für die Umsetzung kleinerer Starter-Projekten akquiriert worden. Sollte die Aufnahme ins RISE-Programm erfolgreich sein, werde ein externes Büro unter intensiver Bürgerbeteiligung ein Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) erarbeiten. Die Umsetzungsphase würde anschließend von einem Gebietsmanagement begleitet. Ziel sei es, auch nach Projektende eine Verstetigung der Maßnahmen und der damit verbundenen Entwicklung zu erreichen.

 

Im Anschluss an die Präsentation beantworten Herr Schuster und Frau Gärtner die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Heinrich erkundigt sich, was unter Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen zu verstehen sei. Einige Straßen im Gebiet seien sanierungsbedürftig.

 

Herr Schuster antwortet, dass damit Maßnahmen gemeint seien, die zum Ziel haben, Flächen unter Einbeziehung der Eigentümer / Mieter qualitativ aufzuwerten. Straßensanierungen seien Infrastrukturmaßnahmen, die von RISE nicht abgedeckt würden.

 

Herr Howe erkundigt sich nach den Chancen der Aufnahme des Eidelstedter Zentrums in RISE.

 

Herr Schuster bewertet die Chancen positiv. Welches Programmsegment ausgewählt werden könnte, sei aber offen und hänge maßgeblich von den Ergebnissen der Gespräche mit den Bestandshaltern ab.

 

Herr Engler bittet darum, dem RA/Sn die Ergebnisse der PPA anders als in der PPP angekündigt, vor der Abgabe des Antrags Anfang Dezember vorzustellen. Er schlägt dafür die Sitzung am 30.11.2015 vor.

 

Herr Schuster erklärt sich mit dem Vorschlag einverstanden.

 

Herr Schreiber hebt das vorausgegangene Beteiligungsverfahren positiv hervor.

 

Herr Schuster bestätigt, dass auch die Fachbehörde das Beteiligungsverfahren, und insbesondere den Vorschlag zu RISE positiv aufgenommen habe.

 

Der Vorsitzende dankt Herrn Schuster und Frau Gärtnerr die Präsentation.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Mehrheitlich angenommen

 

Einstimmig abgelehnt

Mehrheitlich abgelehnt