Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Bürgerfragestunde  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen
TOP: Ö 4
Gremium: Regionalausschuss Stellingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Raum 200 (großer Sitzungssaal), 2. Stock
Ort: Basselweg 73, 22527 Hamburg
 
Protokoll

Eine Bürgerin meldet sich zu Wort und verliest acht an den Ausschuss gerichtete Fragen zu den Themen Kosten für Flüchtlingsunterbringungen, Kultur- und Bildungsförderung, Wohnungsbau, Nahversorgung im randstädtischen Bereich, Lärmschutz sowie Anzahl der Stellplätze für Pkw für die geplante Kleingartenanlage auf dem A7-Deckel Stellingen.

 

Die Vorsitzende bittet die Bürgerin, dem Ausschuss die Fragen zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Mir Agha ergänzt, dass die Übermittlung von derart umfangreichen Fragen bereits vor der Sitzung wünschenswert wäre, damit die Ausschussmitglieder sich entsprechend vorbereiten könnten.

 

Anmerkung zu Protokoll: Die eingereichten Fragen wurden den Ausschussmitgliedern am 03.11.2015 in digitaler Form übermittelt.

 

 

Eine Bürgerin weist auf die Parkplatzsituation am Wullenweberstieg hin und bittet den Ausschuss die unter TOP 10.3 vorliegende Drucksache zu beschließen. Seit dem Abriss einiger Garagen am Standort habe sich die Parkplatzsituation massiv verschlechtert. Zudem würden bestehende Parkplätze von Besuchern eines nahen Restaurants sowie von LKWs benutzt werden.

 

Herr Engler verdeutlicht, dass seine Fraktion die Einschätzung der Bürgerin teile.

 

 

Ein Bürger bittet den Ausschuss, die unter TOP 10.4 vorliegende Drucksache zur Ampelschaltung Kieler Straße / Sportplatzring / Volksparkstraße zu beschließen. Er habe dem Ausschuss vor der Sitzung zur Drucksache eine ergänzende Auflistung der Dauer der Grünphasen der Rechtsabbiegerspur zur Verfügung gestellt.

 

Herr Brunckhorst dankt dem Bürger für seine Anregungen, die die Grundlage für den unter TOP 10.4 vorliegenden Antrag gewesen seien.

 

 

 

Eine Bürgerin verliest eine Frage zur Einrichtung eines weiteren Wanderwegs zwischen Kieler Straße und Wittkoppel in den Eimsbüttler Stadtpark. Sie bittet den Ausschuss, die Notwendigkeit des Weges zu prüfen.

 

Ein Bürger ergänzt, dass die Wegeverbindung Bestandteil des geltenden Bebauungsplans sei. Dieser sei allerdings aus seiner Sicht überholt und solle neu geprüft werden.

 

Die Vorsitzende bittet die Fraktionen das Anliegen zu diskutieren und ggf. einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu richten.

 

Frau Rüter informiert den Ausschuss, dass sie diesbezüglich bereits Kontakt mit dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes aufgenommen habe. Das Fachamt habe die Einrichtung des neuen Wanderwegs bestätigt. Auf Wunsch könne Sie dem Ausschuss die Antwort des Fachamtes per E-Mail zur Verfügung stellen.

 

Einige Ausschussmitglieder äern den Wunsch über die Planungen an der Wittkoppel informiert zu werden.

 

Anmerkung zu Protokoll: Die eingereichte Frage wurde den Ausschussmitgliedern am 03.11.2015 in digitaler Form übermittelt. Die Antwort des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes zur geplanten Wegeverbindung wurde den Fraktionssprechern im Anschluss an die Sitzung weitergeleitet.