Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Bürgerfragestunde  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen
TOP: Ö 4
Gremium: Regionalausschuss Stellingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Eidelstedt
Ort: Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg
 
Protokoll

Ein Bürger erkundigt sich, ob auch außerhalb des TOPs Bürgerfragestunde Nachfragen zu den angekündigten Vorträgen gestellt werden dürfen.

 

Die Vorsitzende erklärt, dass sie ausnahmsweise Nachfragen und Wortbeiträge von BürgerInnen außerhalb der Bürgerfragestunde zulassen werde.

 

 

Ein Bürger, Anwohner des Basselwegs, erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Thema „Tempo-30-Zone“r den Basselweg.

 

Herr Engler erklärt, dass die Befassung der Politik mit dem Thema andauere und noch kein abschließendes Ergebnis mitgeteilt werden könne.

 

 

Ein Bürger trägt dem Ausschuss verschiedene Anliegen vor. Er äert zunächst Zweifel zur Umsetzbarkeit der unter TOP 11.2 vorliegenden Drucksache 20-1193. Auf der Straße an der Kreuzung Basselweg / Kieler Straße sei eine Kontaktschleife zur Steuerung der Ampelschaltung installiert, diese werde durch Radfahrer aber nicht ausgelöst.

Zur Drucksache 20-1196 (TOP 11.3) merkt er an, dass im Sachverhalt eine fehlerhafte Formulierung vorliege. Es werde von einer Einmündung „Hagenbeckstraße / Basselweg“ gesprochen, die Einmündung sei aber „Hagenbeckallee / Basselweg“.

Des Weiteren regt er eine Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kieler Straße / Volksparkstraße (Richtung Sportplatzring) an, da die aktuelle Ampelschaltung insbesondere für querende Radfahrer Gefahren berge.

Zur Warnstedtstraße (Einmündung Gräningstieg) merkt er an, dass der Gehweg stark überwuchert sei, sodass Fußnger teilweise gezwungen seien, die Straße zu benutzen. Das Problem sei bereits über den Melde-Michel gemeldet, bislang aber noch nicht behoben.

Abschließend bittet er darum, den Schutz der Radfahrer auf der Volksparkstraße zu verbessern. Die Radwegbenutzungspflicht sei zwischen Kieler Straße und der Shell-Tankstelle aufgehoben, sodass Radfahrer vielfach die Straße nutzen würden. Hier habe es Ende vergangenen Monats einen schweren Unfall gegeben. Zudem befinde sich der vorhandene Radweg zwischen Shell-Tankstelle und Binsbargtunnel in einem schlechten Zustand.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Ausschuss zu derart umfangreichen Anregungen nicht sofort Stellung nehmen könne. Sie weist auf die Möglichkeit hin, die Fraktionen direkt anzusprechen oder die Bürgersprechstunde des Regionalbeauftragten zu nutzen.

 

Herr Dr. Freitag ergänzt, dass es für die Politik und die Verwaltung hilfreich sei, bereits vor der Sitzung Kenntnis von den Fragen und Anregungen zu erhalten, um sich angemessen darauf vorbereiten zu können.

 

Herr Schmidt-Tobler und Herr Böttcher antworten dem Bürger, dass die Anregungen von den Ausschussmitgliedern zu Kenntnis genommen wurden. Die Politik werde die einzelnen Probleme und Verbesserungsvorschläge prüfen und diese ggf. in einer der kommenden Sitzungen wieder aufgreifen.