Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Sachstandsbericht zur Bus- und S-Bahnhaltestelle Elbgaustraße  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen
TOP: Ö 8
Gremium: Regionalausschuss Stellingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Eidelstedt
Ort: Alte Elbgaustraße 12, 22523 Hamburg
 
Protokoll

Gast: Herr Carstensen (HVV)

 

Herr Dr. Freitag stellt Herrn Carstensen vor und erläutert die Zielsetzung des schriftlich vorliegenden Sachstandsberichtes, der vorab mit den Beteiligten abgestimmt wurde. Gemeinsames Anliegen sei, einerseits die benannten Handlungsbedarfe rund um das Haltestellenumfeld der Bus- und S-Bahnhaltestelle Elbgaustraße voranzubringen, andererseits aber auch transparent zu machen, wie komplex sich die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure in einem derart kleinteiligen Umfeld gestalte und wie schwierig es mitunter sei, Zuständigkeiten festzustellen. Die Kommunalpolitik werde mit dem Sachstandsbericht zudem in die Lage versetzt, sich einen Überblick zu verschaffen und Prioritäten zu setzen.

An der Identifizierung der Verbesserungspotentiale seien über einen längeren Zeitraum hinweg viele Akteure beteiligt gewesen, z.B. der Eidelstedter Bürgerverein und das rgerforum Eidelstedt.

 

Herr Carstensen gibt einen kurzen Überblick zu seinen Aufgaben als HVV-Haltestellenumfeld-Koordinator. Hochfrequentierte Haltestellen hätten oftmals mit Problemen wie einem erhöhten Aufkommen von Müll sowie einer schnell voranschreitenden Abnutzung zu kämpfen. Diese würden sich häufig negativ auf den Gesamteindruck des Umfeldes auswirken. Um dem entgegenzuwirken, seien er und ein weiterer Kollege als Haltestellenumfeld-Koordinator damit befasst, Zuständigkeiten in Umfeldern von Haltestellen zu identifizieren und die verschiedenen Akteure mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität zusammenzubringen. Mittels Arbeitsgruppen würden zunächst gemeinsame Begehungen organisiert und Verbesserungspotentiale identifiziert. Es gebe hierbei auch eine enge Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung Hamburg.

In den vergangenen zwei Jahren hätten sein Kollege und er die Bearbeitung von ca. 22 Haltestellenumfeldern begonnen. Den größten Raum nehme dabei das Thema Sauberkeit ein, es würden aber auch andere Bereiche wie z.B. Barrierefreiheit oder Sicherheit bearbeitet.

 

Herr Dr. Freitag und Herr Carstensen verweisen auf den gemeinsamen Sachstandbericht von insgesamt 11 beteiligten Unternehmen und Behörden, der den Ausschussmitgliedern vorab als Anlage zu TOP 10.2 (Drs.  20-1200) zur Kenntnis gegeben wurde. Insgesamt werden in dem Sachstandsbericht 58 Situationen und Handlungsbedarfe zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Haltestellenumfeld Elbgaustraße sowie der diesbezügliche aktuelle Sachstand beschrieben. Herr Dr. Freitag weist darauf hin, dass Herr Carstensen und er für Nachfragen und Anmerkungen zur Verfügung stehen.

 

Ein Bürger erkundigt sich, wie perspektivisch mit dem Pissoir hinter der Bushaltestelle umgegangen werde (Punkt 10).

Herr Dr. Freitag antwortet, dass dieser Punkt, sofern er von der Kommunalpolitik als prioritär angesehen werde, z.B. durch Anträge gezielt bearbeitet werden könnte.

Herr Carstensen ergänzt, dass es grundsätzlich begrüßt werde, dass ein WC vorhanden sei. Dennoch sei v.a. die Ausrichtung des Pissoirs nicht optimal.

Herr Engler merkt an, dass eine richtige WC-Anlage eine Verbesserung der Situation bringen würde. Im Sachstandbericht werde dazu auf das WC-Konzept der ehemaligen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hingewiesen, das aber noch in Arbeit sei.

 

Herr Gottlieb thematisiert die unter Punkt 15 benannte teilweise nicht mehr funktionstüchtige Uhr am Parkplatz. Er stellt fest, dass die vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes gegebene Antwort zwar richtig sei, bei der Behebung des Problems aber nicht weiterhelfe.

Herr Dr. Freitag erklärt, dass dieser Punkt aus seiner Sicht die Komplexität der Situation verdeutliche. Verantwortlichkeiten seien häufig auf bestimmte Aspekte bspw. die Sicherheit beschränkt. Das Fachamt habe dementsprechend geprüft, ob die Situation aufgrund einer Verkehrsbehinderung oder Gefährdung ein Eingreifen erfordere. Dies sei nicht der Fall. Uhren im öffentlichen Raum seien zudem in der jetzigen Zeit kein Standard mehr.

Herr Carstensen ergänzt, dass angeboten wurde, die Uhr vollständig zu entfernen. Dies sei aus seiner Sicht nicht notwendig, da die Funktionalität teilweise noch gegeben sei.

 

Herr Engler erkundigt sich nach der unter Punkt 9 benannten Änderung der Abfahrten des M21. Des Weiteren fragt er, ob die in der Drs. 20-0609 angeregte Umplanung des UmsteigepunktesElbgaustraße“ in der Arbeitsgruppe thematisiert wurde.

Ein Bürger kritisiert die Verlegung des M21.

Herr Carstensen antwortet, dass die Verlegung durch den Einsatz von größeren Gelenkbussen notwendig sei.

Herr Dr. Freitag erklärt, dass die Arbeitsgruppe zum Ziel habe, den Bestand zu verbessern. Eine grundsätzliche Überplanung sei nicht Aufgabe gewesen.

 

Ein Bürger regt eine grundsätzliche Verbesserung der Buslinien-Führung an.

Herr Engler dankt für die Anregung und sagt zu, die Vorschläge zu prüfen.

 

Frau Rothfritz erkundigt sich, ob die Haltestelle Elbgaustraße eine der 47 Haltestellen sei, für die die Stadtreinigung eine Qualitätssicherung betreibe.

Herr Carstensen bestätigt dies. Qualitätsmängel würden nach der Aufnahme noch am selben Tag entsprechend der Zuständigkeit weitergeleitet.

 

Die Vorsitzende fragt nach, ob es ein Credo gebe, wie Änderungen und Verbesserungen trotz der unübersichtlichen Zuständigkeiten künftig schneller erreicht werden können, insbesondere erkundigt sie sich, an welcher Stelle beim HVV, beim Bezirk oder bei ehrenamtlich Tätigen ein zentraler Ansprechpartner installiert werden könnte.

Herr Dr. Freitag antwortet, dass eine Zusammenführung der Zuständigkeiten vorteilhaft wäre aber schwierig umzusetzen sei. Ein grundlegendes Problem sei, dass bezirkliche Mittel nicht für Flächen ausgegeben werden können, die in die Zuständigkeit der Deutschen Bahn fielen.

Herr Carstensen erklärt, dass die Situation unterhalb der Brücken nicht zufriedenstellend sei. Eine Neugestaltung wäre wünschenswert müsse aber finanziert werden, auch der Einsatz von ehrenamtlichen Helfern sei denkbar.

 

Die Vorsitzende dankt Herrn Dr. Freitag und Herrn Carstensen für die Vorstellung des Sachstandsberichts.