Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Integration  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kultur und Integration Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr König (Fachamt Sozialraummanagement-SR) geht auf folgende Sachverhalte ein:

 

  • Sachstandsmitteilungen zum Thema “soziale Integration im Kontext öffentlich-rechtlicher Unterbringung“ erfolgen zukünftig im Ausschuss für Kultur und Integration (KULI). Über Flächen und Standorte wird im Stadtplanungsausschuss berichtet.
    Die Ausschussmitglieder haben in der Sitzung eine Übersicht der Erstaufnahme- und Folgeeinrichtungen für Flüchtlinge im Bezirk erhalten.
  • Schaffung von Verfügungsfonds in Stadtteilen mit Flüchtlingsunterkünften. Die Verwaltung der Fonds in einer Größenordnung von 5.000 Euro obliegt juristischen Personen (Organisationen), die in den Stadtteilen die ehrenamtliche Arbeit koordinieren. Ein Verwendungsnachweis ist dem Bezirksamt vorzulegen. Hierüber erhält der KULI zu gegebener Zeit einen Bericht.
  • Die Kleiderkammer Niendorf wurde aufgrund schlechter räumlicher Verhältnisse vorübergehend im Gebäude des Kirchenkreises Max-Zelck-Straße untergebracht. Verwaltungsseitig wird derzeit eine Verlegung zum Wehmerweg geprüft.
  • Kinderbetreuungsbedarfsplanung; Das Bezirksamt und die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration beginnen in der 5. Kalenderwoche mit einer Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Umfeld von Folgeeinrichtungen der Flüchtlingsunterbringung.
  • Die Kinderbetreuung für 3-6jährige in der Zentralen Erstaufnahmestelle (ZEA) Niendorfer Straße durch den Betreiber fördern & wohnen (f & w) ist an die Untergrenze von 30 Kindern gekoppelt.
    Der Bezirksversammlung liegt eine Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vor, wonach die Betreuung unabhängig von der Anzahl der in der ZEA Niendorfer Straße untergebrachten Kinder von 0-6 Jahren sicherzustellen ist.

 

Im Anschluss beantworten Herr König und Frau Strauß (Fachamt SR/Integration) Fragen der Ausschussmitglieder. So wird im Zusammenhang mit der vorgelegten Übersicht darauf hingewiesen, dass es sich bei den Unterkünften Bornmoor, Holsteiner Chaussee und Oldesloer Straße um keine originären Erstaufnahme- und Folgeeinrichtungen handele und diese somit auch nicht aufgelistet seien.

Bei der Kinderbetreuung in der ZEA Niendorfer Straße handele es sich um ein “halboffenes“ Betreuungsangebot. Es befänden sich derzeit weniger als 30 Kinder in der Einrichtung. Bei einer Änderung der Finanzierung der Kita-Plätze wäre die Gruppengröße nicht von Belang und eine Betreuung könnte ab dem Frühjahr sichergestellt werden. Es gäbe derzeit kein abgesprochenes Belegungsverfahren für die ZEA.

Das Ergebnis bezüglich der Kinderbetreuung sowie die zu erstellenderderrichtlinie zu den Verfügungsfonds werden dem Ausschuss zu gegebener Zeit vorgestellt.

 

Herr Ernst nimmt Bezug auf die in der Bürgerinformationsveranstaltung zur Unterkunft Schmiedekoppel geäerten Bedenken, wonach in der Nähe im Bezirk Hamburg-Nord eine weitere Unterkunft an der Straße Borsteler Bogen/Papenreye geplant sei. Der Hinweis auf die Lage in einem anderen Bezirksamtsbereich sei nicht hilfreich. Der Fokus sollte auch über die Bezirksgrenze gerichtet werden. Er bittet zukünftig um einen sensibleren Umgang mit geäerten Befürchtungen/Bedenken.