Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration)  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen
TOP: Ö 9
Gremium: Regionalausschuss Stellingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 29.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Raum 200 (großer Sitzungssaal), 2. Stock
Ort: Basselweg 73, 22527 Hamburg
 
Protokoll

Herr Dr. Freitag teilt den Grund mit, weshalb der Elbgautunnel bisher noch nicht saniert werden konnte. Grundsätzlich soll der Tunnel mit Hilfe von Schülerinnen und Schülern verschönert werden. Eine Besichtigung gemeinsam mit der Polizei ergab jedoch, dass dies umfangreiche Sicherungsmaßnahmen, eine zeitweilige Sperrung des Geh- und Radweges und entsprechende Umleitungen erfordere. Des Weiteren wäre auch die Absicherung der Schülerinnen und Schüler sehr umfangreich. Aktuell würde es zwar vier Geldgeber geben, jedoch müssen die finanziellen Mittel derzeit noch angepasst werden.

Nach einer abschließenden Lösung werde weiterhin gesucht.

 

Herr Dr. Freitag informiert darüber, dass das Integrationskonzept im Juni 2017 das erste Mal vorgestellt werde. Aktuell werde noch daran gearbeitet. Nachdem die Belegungszahlen vorliegen würden, soll im Februar 2018 die erste Überarbeitung stattfinden.

 

Herr Dr. Freitag berichtet aus der RISE Stadtteilbeiratssitzung. Er informiert darüber, dass es um die Besetzung der Jury Plätze für das Opel Dello -Gelände und für das Bürgerhaus ging. In der Sitzung wurde das Bürgerbeteiligungsverfahren der Verwaltung seitens der Bevölkerung stark kritisiert. Herr Dr. Freitag werde in der nächsten Sitzung die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger diesbezüglich hinterfragen. Herr Dr. Freitag äert, dass in zahlreichen Äerungen eine verfassungswidrige Erwartungshaltung an Bürgerbeteiligung zu erkennen gewesen sei.

 

Herr Dr. Freitag weist auch darauf hin, dass demnächst auch aus den Fraktionen Stimmen für die Beteiligung i. S. Opel Dello Gelände und Eidelstedter Bürgerhaus entsandt werden sollen.

 

Herr Krimson (steg Hamburg mbH) gibt mittels einer Power-Point-Präsentation einen Überblick über die Bürgerbeteiligung bezüglich der Neugestaltung des Eidelstedter Bürgerhauses.

 

Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

 

Herr Schreiber hinterfragt die geplante Aufteilung nach dem Umbau des Bürgerhauses. Er äert weiterhin im Namen der SPD-Fraktion den Wunsch, dass der Veranstaltungssaal im Erdgeschoss seinen Platz finden solle.

 

Herr Dr. Freitag teilt mit, dass eine Erhöhung der Quadratmeterzahl geplant sei, welche durch die Planung von Architekten zu erreichen sei. Die Ausschreibungen laufen aktuell.

 

Frau Rothfritz nimmt noch einmal Bezug auf die RISE-Stadtteilbeiratssitzung, bei der auch sie anwesend war. Sie äert die Wahrnehmung, dass der Unmut der Bevölkerung vermutlich in diesem Fall durch die Art der Bürgerbeteiligung hervorgerufen wurde.

 

Herr Dr. Freitag bleibt bei seiner Auffassung.