Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen
TOP: Ö 1
Gremium: Regionalausschuss Stellingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 200 (großer Sitzungssaal), 2. Stock
Ort: Basselweg 73, 22527 Hamburg
 
Protokoll

Die Vorsitzende, Frau Kost, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesendenrger und Bürgerinnen sowie die Vertreter der Verwaltung.

 

Des Weiteren verweist Frau Kost auf den geänderten Sitzungsablauf der heutigen Sitzung und merkt an, dass hinsichtlich des TOP „rgerfragestunde“ Einigung unter den Fraktionssprechern erzielt worden sei, diesen zeitlich in der Tagesordnung so zu platzieren, dass sich auch Bürger und Bürgerinnen, denen der geänderte Sitzungsverlauf nicht bekannt gewesen sei, an diesem TOP beteiligen können.

 

Abschließend begrüßt die Vorsitzende Frau Annika Urbanski als neues stellvertretendes Mitglied der SPD-Fraktion und weist diese auf die Verschwiegenheitsverpflichtung hin.

 

Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

 

Herr Brunckhorst teilt mit, dass Frau Ohlsen aus der CDU-Fraktion ausgetreten sei. Dieses habe zur Folge, dass die CDU-Fraktion nach der Neuberechnung der Sitzverteilung in den Ausschüssen jeweils einen Ausschusssitz abgeben müsse und dass diese Ausschusssitze an die Fraktion DIE LINKE gehen würden. Aufgrund der Kurzfristigkeit der Änderungen werde die CDU-Fraktion bis zur endgültigen Klärung in der BV-Sitzung im Oktober nur mit drei Stimmen abstimmen.