Auszug - Kurzfristige Sicherung der gefährlichen Kreuzungen in Eimsbüttel  

Herr Reipschläger erklärt, dass er den Antrag inhaltlich begrüße.

Herr Brunckhorst merkt an, dass er zum vorliegenden Antrag noch Änderungs- und Ergänzungsvorschläge habe. Diese habe er aber noch nicht ausformulieren können. Er melde daher Beratungsbedarf an.

Beispielsweise wäre es aus seiner Sicht sinnvoll, zunächst eine Auflistung aller Kreuzungen im Bezirk zu erstellen und diese hinsichtlich ihrer Überplanungsbedarfe zu priorisieren. Anhand einer Prioritätenliste könne anschließend diskutiert werden, mit welchem zur Verfügung stehenden Budget, man welche Maßnahmen vorschlagen wolle.

Frau Troschke teilt mit, dass die Unfallkommission bereits zur Kreuzung Osterstraße / Eppendorfer Weg getagt habe. Nach Abschluss des Unfallberichts werde VD eine neue Markierung anordnen, die wahrscheinlich auch Aufstellflächen enthalten werde.

Frau Kern und Herr Armi verdeutlichen, dass sie Ergänzungsvorschlägen gegenüber offen seien, der vorliegende Antrag aus Sicht ihrer Fraktionen aber nicht bis zur nächsten Sitzung des AV am 05.09.2018 vertagt werden solle.

Nach einer kurzen Diskussion zum weiteren Vorgehen äußert Herr Rust den Vorschlag, den vorliegenden Antrag ohne Beschlussempfehlung in einen der kommenden Hauptausschüsse zu überweisen. Die CDU-Fraktion könne bis zur Sitzung ihre Änderungs- und Ergänzungsvorschläge formulieren.

Ergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Drucksache zur Entscheidung ohne Beschlussempfehlung in den Hauptausschuss am 19.07.2018 zu überweisen.