Auszug - Veloroute 13 – Einbindung der Bezirke sicherstellen Antwort auf Drs. 20-2237/2239  

Herr Reipschläger erkundigt sich nach den Zuständigkeiten.

Frau Troschke erläutert, dass im Bündnis für den Radverkehr die Zuständigkeiten für die Planung der Velorouten festgelegt worden seien. Der Eppendorfer Weg sei eine Bezirksstraße, dennoch sei beschlossen worden, dass der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) die Veloroute 13 planen solle. Da dieses Projekt eine herausgehobene Bedeutung habe, sei überlegt worden, die Planung gemeinsam mit LSBG und den Bezirksämtern Eimsbüttel und Hamburg-Nord durchzuführen. Diese Kooperation sei nicht zustande gekommen, daher übernehme der LSBG nun wie im Bündnis für den Radverkehr auch ursprünglich vorgesehen im üblichen Planungsverfahren. Die Bezirksämter erhielten im Rahmen der Verschickungen die Möglichkeit sich zu beteiligen.

Frau Dr. Putz erkundigt sich nach den Gründen des Nichtzustandekommens der Kooperation und drückt ihr Bedauern hierüber aus.

Frau Troschke antwortet, dass sowohl formale als auch inhaltliche Gründe vorgelegen hätten.

Ergebnis: Der Ausschuss nimmt Kenntnis.