Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Kurzfristige Sicherung der gefährlichen Kreuzungen in Eimsbüttel  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 19.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
20-3072 Kurzfristige Sicherung der gefährlichen Kreuzungen in Eimsbüttel
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Gemeinsamer Antrag
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll

Herr Klabunde erläutert den Antrag und berichtet, dass es sich bereits im Verkehrsausschuss abgezeichnet habe, dass die CDU-Fraktion dem Grunde nach dem Antrag beitreten wolle.

 

Herr Brunckhorst verteilt im Ausschuss eine neue Form des Antrages, auf welchen man sich verständigt habe. Es wird eine gemeinsame Antragstellung der GRÜNE-, SPD- und CDU-Fraktion. Der letzte Satz vom Petitum wird gestrichen. Stattdessen wird der zweite Satz vom Petitum des CDU-Antrages (TOP 7.8.1) übernommen. In diesem Satz wird zudem ein Wort (mit welchen provisorischen Maßnahmen) ergänzt.

 

Der Antrag wird mit Änderungen im Petitum einstimmig beschlossen.