Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - DKMS-Registrierungsaktion im Bezirksamt Eimsbüttel  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Kleiner Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
20-3477 DKMS-Registrierungsaktion im Bezirksamt Eimsbüttel
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Der Vorsitzende macht auf den Protokollauszug aus der SAIGG-Sitzung am 26.03.2019, TOP 6.1, DKMS-Registrierungsaktion im Bezirksamt Eimsbüttel aufmerksam. "Die Ausschussmitglieder bitten die Verwaltung um Prüfung des Antrages der CDU-Fraktion, Drucksache 20-3477 durch das Rechtsamt“. Frau Dr. Rieger-Ndakorerwa trägt die Einschätzung des Rechtsamtes Eimsbüttel den Ausschussmitgliedern vor. Der Vorsitzende schlägt vor, den Ausschussmitgliedern die Einschätzung des Rechtsamtes vorzulegen, damit dann in der neuen Legislaturperiode eine Entscheidung getroffen werden kann. Frau Dr. Rieger-Ndakorerwa erklärt sich einverstanden.

Ergebnis: Der Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 20-3477 „DKMS-Registrierungsaktion im Bezirksamt Eimsbüttel“ wird in die nächste 21. Legislaturperiode vertagt. Die Einschätzung des Rechtsamtes Eimsbüttel wird den Ausschussmitgliedern mit dem Protokoll zugesandt.